Neustadt muss seine Schulbücher europaweit ausschreiben – diese Nachricht haben wir Ende Juni den Medien entnommen. Man mochte es kaum glauben, gilt doch auch bei Schulbüchern die Buchpreisbindung. Es gibt also keinen Kostenvorteil bei einer Ausschreibung; am Ende muss das Los zwischen den Teilnehmern der Ausschreibung entscheiden. Man könne da leider nichts machen, wurde die […]

SPD-Fraktion vor Ort in Hambach „Wir sind am Limit“, informierte Ortsvorsteherin Gerda Bolz die SPD-Fraktion des Neustadter Stadtrats über die Verkehrssituation in Hambach. Am vergangenen Montag hatten sich die Stadtratsfraktion und die SPD-Fraktion des Ortsbeirats Hambach zu einer öffentlichen Sitzung im Hambacher Weingut Müller-Kern in der Andergasse getroffen. „Fraktion vor Ort“ heißt das Format, in […]

„Ihr Angebot ist ein wertvoller Anlaufpunkt und das soziale Engagement ist beispielhaft“, zeigt sich Claus Schick, Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion und Ortsvorsteher von Lachen-Speyerdorf begeistert. Zur „Fraktion vor Ort“ hatten sich die Stadtrats- und Ortsbeiratsfraktion der SPD am Montag Abend im Restaurant Il Calabrese im Sportpark Lachen-Speyerdorf getroffen. Vor der Diskussion lokalpolitischer Themen stellte Mia Hemmer […]

Die SPD-Stadtratsfraktion und die Ortsgruppe Lachen-Speyerdorf laden ein zur „Fraktion vor Ort“. Mitglieder der Stadtratsfraktion und des Ortsbeirats von Lachen-Speyerdorf kommen am 19. Juni 2023 zusammen und tauschen sich über aktuelle politische Themen aus, die vor allem die Bewohnerinnen und Bewohner dieses Weindorfs beschäftigen. Selbstverständlich wird auch die aktuelle Arbeit im Stadtrat Thema sein. “Es […]

Herzliche Einladung zum Sommerfest 2023 der SPD Neustadt. In diesem Jahr feiern wir auf dem Dorfplatz Haardt. Gute Gespräche, gutes Essen und Trinken und gute Musik. Kommen Sie vorbei!

6. Juni 2023 Der Stadtrat von Neustadt hat sich bislang im September 2020 und im Mai 2022 deutlich gegen eine Vereinnahmung des Hambacher Schlosses und Umdeutung des Hambacher Festes von 1832 durch antidemokratische Kräfte positioniert. Wir sehen mit Sorge, dass sich Neustadt und das Hambacher Schloss seit 2018 zu einer neuen „Pilgerstätte“ demokratiefeindlicher, rechtspopulistischer bis […]

von Michael Landgraf „Die SPD Neustadt ist gut aufgestellt“, bilanziert der scheidende SPD-Vorsitzende Pascal Bender bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsverbands Neustadt am 24. April 2023 in Königsbach. Er berichtete über die Arbeit in der Stadtratsfraktion, der es immer um die Weiterentwicklung der Stadt ging. Viele SPD-Ideen wie das Citymanagement wurden inzwischen umgesetzt. Mit nur […]

Der Stadtrat der Stadt Neustadt beschäftigt sich in einer seiner nächsten Sitzungen mit der Frage möglicher Straßenumbenennungen. Damit geht ein längerer Entscheidungsprozess zu Ende, den die SPD-Fraktion 2019 angestoßen hatte. Der Antrag der SPD-Fraktion, die Karl-Helfferich-Straße umzubenennen, hatte zu einer Untersuchung aller Neustadter Straßennamen geführt. Nach Vorlage der Untersuchungsergebnisse hat sich eine Arbeitsgruppe des Stadtrats […]

Die Diskussion der Fehler in der Berechnung und Kommunikation der Ausbaubeiträge in Diedesfeld , aber auch zur Baustelle Humboldtstraße beschäftigt aktuell die Bürgerinnen und Bürger, den Stadtrat und die Neustadter Medien. Diese Diskussion bestätigt die Forderungen der SPD-Fraktion Stadtrat Neustadt nach Prozess- und Projektverbesserungen in der Stadtverwaltung Neustadt. Diese Forderungen stellt die SPD bereits seit […]

Gewalt gegen Frauen machen Frauenhäuser notwendig, das Fehlen von Frauenrechten in Ländern wie Afghanistan, die starke Einschränkung von Frauenrechten in Ländern wie dem Iran und auch bei uns die ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern für vergleichbare Berufe. All diese Dinge bei uns und in anderen Gebieten der Welt machen den Frauentag wichtig, darin waren […]