Die Diskussion der Fehler in der Berechnung und Kommunikation der Ausbaubeiträge in Diedesfeld , aber auch zur Baustelle Humboldtstraße beschäftigt aktuell die Bürgerinnen und Bürger, den Stadtrat und die Neustadter Medien. Diese Diskussion bestätigt die Forderungen der SPD-Fraktion Stadtrat Neustadt nach Prozess- und Projektverbesserungen in der Stadtverwaltung Neustadt. Diese Forderungen stellt die SPD bereits seit […]

Gewalt gegen Frauen machen Frauenhäuser notwendig, das Fehlen von Frauenrechten in Ländern wie Afghanistan, die starke Einschränkung von Frauenrechten in Ländern wie dem Iran und auch bei uns die ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern für vergleichbare Berufe. All diese Dinge bei uns und in anderen Gebieten der Welt machen den Frauentag wichtig, darin waren […]

wünscht die SPD Neustadt und Ihr Landtagsabgeordneter Claus Schick!

Anlässlich der Dezember-Sitzung des Stadtrats der Stadt Neustadt an der Weinstraße nehmen die Fraktionen Stellung zum ablaufenden Jahr und zu den Planungen für 2023. Die Fraktion der SPD hat sich in 2022 engagiert eingebracht und wird das auch in 2023 tun. Einige Kernpunkte unserer Politik entnehmen Sie auch der Rede zum Haushalt 2023, die Fraktionsvorsitzender […]

Am 5. Oktober trafen die Mitglieder der SPD Neustadt in der Gimmeldinger Meerspinnhalle zusammen, um über die politische Situation in Neustadt und in Deutschland zu diskutieren. Einen Bericht hierzu findet sich unter hier: https://www.wochenblatt-reporter.de/neustadtweinstrasse/c-lokales/neuorientierung-und-gemeinschaftsgeist_a414236

„Ich habe einfach festgestellt, dass es ohne mich nicht geht“, lacht Klaus Weller verschmitzt, als er gefragt wird, warum er wieder in die SPD eingetreten ist. Mit der Umsetzung von Hartz IV unter Gerhard Schröder war der Gewerkschafter so unzufrieden, dass er austrat Am vergangenen Samstag wurde er wieder in der Partei willkommen geheißen. Für […]

Wir feiern wieder! Und laden alle Mitglieder und Interessierte mit Familie zum Sommerfest der SPD Neustadt am Samstag, den 16. Juli 2022, im Dorfgemeinschaftshaus in Duttweiler und dessen angrenzendem Außenbereich (Adresse: Am Falltor 8). Das Sommerfest wird gegen 15.30 Uhr mit der Begrüßung von Neumitglieder und den Ehrungen langjähriger Mitglieder im Dorfgemeinschaftshaus eröffnet. Alexander Schweitzer, […]

Im Nachgang zum Demokratiefest 2022 hat die SPD Neustadt das folgende Schreiben an den Oberbürgermeister der Stadt Neustadt an der Weinstraße gerichtet: Neustadt, den 31. Mai 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Demokratiefest 2022 der Stadt Neustadt war auch als Vorbereitung für das in zehn Jahren anstehende 200-jährige Jubiläum des Hambacher Festes von 1832 geplant. […]

Auch am Demokratiefest zum 190. Geburtstag des Hambacher Festes hat sich die SPD selbstverständlich aktiv beteiligt. Am Stand am Juliusplatz haben wir zwei Tage Diskussionsveranstaltungen angeboten. Zu vielen aktuellen Themen standen PolitikerInnen, die wichtige politische Entscheidungen mitgestalten, zur Diskussion und für Fragen zur Verfügung. Am ersten Tag, sprachen Thomas Hitschler aus dem Bundesverteidigungsministerium und die […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen eine Diskussion über den Haushalt unserer Stadt kann aus unserer Sicht nicht ohne die Rück-schau auf das aktuelle Jahr stattfinden. Denn natürlich ist es für 2022 relevant, was in die-sem Jahr erreicht, aber auch versäumt wurde und nachgeholt werden muss. Schauen wir also zurück auf dieses aktuelle […]