Auf Initiative der im Neustadter Stadtrat vertretenen Fraktionen und unter Beteiligung zahlreicher Organisationen aus Neustadt, wie den Kirchen, dem PEN-Club, dem Stadtverband für Kultur, dem Bündnis gegen Rechts, dem DGB und vielen anderen findet am 27. Januar, ab 15 Uhr eine Mahnwache unter dem Motto NIE WIEDER IST JETZT – Aufstehen für die Demokratie auf […]

Einen neuen Anlauf zur Förderung der Fassadenbegrünung in der Neustadter Innenstadt macht die SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat in der kommenden Stadtratssitzung. Nach einem, damals von der Ratsmehrheit abgelehnten, Antrag zur beratenden Förderung der Fassadenbegrünung aus dem Jahr 2018 nutzt die SPD die bevorstehende Sanierung der Kellereistraße, die Idee erneut in den Stadtrat zu bringen. „Mit […]

„In Neustadt ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Es ist notwendig, dass wir alles tun, um die Situation für die Neustadterinnen und Neustadter zu verbessern“, begründet die Stadtratsfraktion der SPD einen aktuellen Antrag im Neustadter Stadtrat. Die SPD schlägt vor, eine „Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“ zu beschließen. „Wir wollen damit der Stadtverwaltung ein […]

Plötzlich und viel zu früh verstarb Dietmar Walter („Diddes“). Ein engagierter Genosse. An der Sache interessiert. Mit einem festen moralischen Kompass ausgestattet. Das alles hat Dietmar Walter im vergangenen Jahrzehnt über die Stadtgrenzen Neustadts hinaus bekannt und beliebt gemacht. Dietmar hat sich, empathisch und vorurteilsfrei, auf seine Gegenüber eingelassen, sich den Sorgen und Nöten anderer […]

Neustadt muss seine Schulbücher europaweit ausschreiben – diese Nachricht haben wir Ende Juni den Medien entnommen. Man mochte es kaum glauben, gilt doch auch bei Schulbüchern die Buchpreisbindung. Es gibt also keinen Kostenvorteil bei einer Ausschreibung; am Ende muss das Los zwischen den Teilnehmern der Ausschreibung entscheiden. Man könne da leider nichts machen, wurde die […]

SPD-Fraktion vor Ort in Hambach „Wir sind am Limit“, informierte Ortsvorsteherin Gerda Bolz die SPD-Fraktion des Neustadter Stadtrats über die Verkehrssituation in Hambach. Am vergangenen Montag hatten sich die Stadtratsfraktion und die SPD-Fraktion des Ortsbeirats Hambach zu einer öffentlichen Sitzung im Hambacher Weingut Müller-Kern in der Andergasse getroffen. „Fraktion vor Ort“ heißt das Format, in […]

„Ihr Angebot ist ein wertvoller Anlaufpunkt und das soziale Engagement ist beispielhaft“, zeigt sich Claus Schick, Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion und Ortsvorsteher von Lachen-Speyerdorf begeistert. Zur „Fraktion vor Ort“ hatten sich die Stadtrats- und Ortsbeiratsfraktion der SPD am Montag Abend im Restaurant Il Calabrese im Sportpark Lachen-Speyerdorf getroffen. Vor der Diskussion lokalpolitischer Themen stellte Mia Hemmer […]

Die SPD-Stadtratsfraktion und die Ortsgruppe Lachen-Speyerdorf laden ein zur „Fraktion vor Ort“. Mitglieder der Stadtratsfraktion und des Ortsbeirats von Lachen-Speyerdorf kommen am 19. Juni 2023 zusammen und tauschen sich über aktuelle politische Themen aus, die vor allem die Bewohnerinnen und Bewohner dieses Weindorfs beschäftigen. Selbstverständlich wird auch die aktuelle Arbeit im Stadtrat Thema sein. “Es […]

Herzliche Einladung zum Sommerfest 2023 der SPD Neustadt. In diesem Jahr feiern wir auf dem Dorfplatz Haardt. Gute Gespräche, gutes Essen und Trinken und gute Musik. Kommen Sie vorbei!

6. Juni 2023 Der Stadtrat von Neustadt hat sich bislang im September 2020 und im Mai 2022 deutlich gegen eine Vereinnahmung des Hambacher Schlosses und Umdeutung des Hambacher Festes von 1832 durch antidemokratische Kräfte positioniert. Wir sehen mit Sorge, dass sich Neustadt und das Hambacher Schloss seit 2018 zu einer neuen „Pilgerstätte“ demokratiefeindlicher, rechtspopulistischer bis […]