6. Juni 2023

Der Stadtrat von Neustadt hat sich bislang im September 2020 und im Mai 2022 deutlich gegen eine Vereinnahmung des Hambacher Schlosses und Umdeutung des Hambacher Festes von 1832 durch antidemokratische Kräfte positioniert.

Wir sehen mit Sorge, dass sich Neustadt und das Hambacher Schloss seit 2018 zu einer neuen „Pilgerstätte“ demokratiefeindlicher, rechtspopulistischer bis rechtsextremer Strömungen entwickelt. Dem müssen wir als aufrechte Demokrat*innen mit friedlichen und kreativen Mitteln entgegentreten.

Zusammen mit dem Regionalen Bündnis gegen Rechts Neustadt haben Stadtrats- wie auch Parteimitglieder der Grünen, von SPD und der FWG am 28. Mai mit insgesamt 200 Engagierten unserer Stadtgesellschaft einen bunten Protest unterhalb des Schlosses organisiert. Mit der Botschaft „Neustadt bleibt bunt“ haben wir uns zur Demonstration der so genannten „Weißen“ positioniert. Für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und gegen Panikmache und Hetze gegen unsere Demokratie.

Wir begrüßen, dass viele Neustadter*innen ebenfalls ihre Meinung kundgetan haben. Auf dem Weg der weiß gekleideten Menschen von der Festwiese nach Hambach hingen viele farbenfrohe Plakate mit Schloss, Schwarz-Rot-Goldener-Kokarde und der Überschrift „Neustadt bleibt bunt“. In Hambach hingen bunte Kleidungsstücke vom Balkon, weiße Unterhosen mit braunen Streifen, Schilder an Garagen oder in Wingerten mit der Aufschrift „Hambach ist bunt“ oder „Setzt dem weißen Spuk ein Ende“. Wir unterstützen die Entscheidung der Stiftung Hambacher Schloss, zum Jahrestag des Hambacher Festes 1832, mit farbigen Schlossfenstern und einem Banner mit der Aussage „Hambach ist bunt“ ein optisches und klares Zeichen für die Idee des Hambacher Festes zu setzen.

Als engagierte Bürger*innen ist uns die politische Auseinandersetzung mit allen Interessensgruppen wichtig. Allerdings wird durch den Verein „Die Weißen“ weder durch die Demonstration noch durch ihren Online-Auftritt eine konkrete Vorstellung konstruktiver Vorschläge für unsere Gesellschaft präsentiert.

Auffällig war die im Rahmen der Veranstaltung der so genannten. „Weißen“ gewählte Sprache. So wurde zugesagt, dass das Team des Schlosses schon bald „entsorgt“ werde und es war von einer Diktatur sowie vom Staatsterror in Deutschland die Rede. Aus unserer Sicht entfernt sich eine solche Wortwahl, selbst auf einer aufgeheizten politischen Kundgebung, in nicht akzeptabler Weise vom normalen demokratischen Diskurs.

Selbst wenn die Teilnehmenden sich verschiedenen Gruppen zuordnen, muss ihre Veranstaltung auch daran gemessen werden, durch welche Hauptredner sie sich identifiziert. Der Veranstalter hatte hier als Hauptakteure Markus Krall und Michael Ballweg eingeladen. Markus Krall setzt sich für ein Klassenwahlrecht und die Einführung eines Königs mit ausgeprägten Veto-Rechten ein. Eine Position, die sich eindeutig gegen unser Grundgesetz und alle Prinzipien der Hambacher Demokratie-Idee stellt. Michael Ballweg hat durch zahlreiche Aktivitäten auf sich aufmerksam gemacht, seien es Kontakte zur Reichsbürgerszene, zu Verschwörungstheoretikern und anderen Feinden der Demokratie oder durch Finanz- und Steuerskandale.

Wir akzeptieren Kritik an der aktuellen gesellschaftlichen und politischen Situation und beteiligen uns selbst mit konstruktiven Vorschlägen an der Verbesserung unseres Landes. Aber wir lehnen Hetze, Verschwörungserzählungen, Delegitimierung des Staates, Fakenews und unverantwortliche Vergleiche mit der NS- oder DDR-Diktatur ab, da hiermit systematisch versucht wird, den freiheitlichen Rechtsstaat und unsere repräsentative parlamentarische Demokratie zu delegitimieren.

Wir danken allen mutigen Bürger*innen für ihren kreativen Protest, indem sie klar Farbe für unsere Demokratiestadt bekannt haben. Wir danken der Polizei für ihren meist umsichtigen Einsatz.

Insbesondere als Neustadter*innen leiten wir aus der Geschichte unserer Stadt – die des Hambacher Festes und während der Zeit des Nationalsozialismus – die Verpflichtung ab, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen.

Daher wünschen wir uns für weitere Aufmärsche in den kommenden Jahren ein noch größeres Bündnis mit vielen Vereinen, Verbänden und Institutionen unserer Stadtgesellschaft und darüber hinaus, um mit überwältigender Zahl an bekennenden Demokrat*innen auf dem Schloss den Weißgekleideten zu zeigen, dass sie allein schon zahlenmäßig nicht die „Mitte der Gesellschaft“ repräsentieren. Dieses Bündnis zu initiieren, sehen wir als wichtigen politischen Auftrag für Oberbürgermeister Marc Weigel und den Demokratiebeauftragten der Stadt Neustadt.

An die Stadtverwaltung Neustadt und die Stiftung Hambacher Schloss richten wir die folgenden Forderungen:

  • Das Hambacher Schloss muss eine Begegnungsstätte sein, aber es müssen auch Grenzen der infrastrukturellen Machbarkeit und des politischen Anstands gesetzt werden. So ist das Schloss nicht der richtige Ort für Positionen, die sich gegen unsere Verfassung und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung richten.
  • Veranstaltungen der geordneten politischen Auseinandersetzung (z.B. Diskussionsveranstaltungen, Workshops usw.) sind reinen Kundgebungen vorzuziehen.
  • Das Hambacher Schloss ist ein Lernort und wichtiger Baustein des Tourismuskonzeptes der Stadt Neustadt. Bei der Nutzung des Schlossgeländes für politische Veranstaltungen muss daher immer ein regulärer Besuch des Schlosses und der Ausstellung ohne Störung ermöglicht werden. Auch die Erreichbarkeit – mindestens mit dem ÖPNV – und die Zufahrt für Rettungskräfte müssen stets möglich sein. Es sollten Veranstaltungsformen und -orte für das Schlossgelände gefunden werden, die dies stets gewährleisten.
  • Da alle Wege zum Hambacher Schloss durch ein großes Vogelschutzgebiet führen und Ende Mai mitten in der Vogelbrutzeit liegt, sollte geprüft werden, wie eine andauernde Lärmbelästigung durch Trommeln, Trillerpfeifen und sonstigen lauten Instrumenten verhindert werden kann.

Für die kommenden Jahre werden wir uns in der Stadtgesellschaft und in den politischen Gremien dafür einsetzen, dass an den beiden Tagen des Hambacher Festes (27. und 28. Mai), auf dem Hambacher Schloss ein buntes Demokratiefest gefeiert wird. Beziehungsweise an einem davor oder danach gelegenen Wochenende. Für die künftigen Demokratiefeiern müssen Formen gefunden werden, die den offenen Austausch – ohne Vereinnahmung durch eine Gruppe, insbesondere eine, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnt oder verunglimpft – ermöglichen.

von Michael Landgraf

„Die SPD Neustadt ist gut aufgestellt“, bilanziert der scheidende SPD-Vorsitzende Pascal Bender bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsverbands Neustadt am 24. April 2023 in Königsbach. Er berichtete über die Arbeit in der Stadtratsfraktion, der es immer um die Weiterentwicklung der Stadt ging. Viele SPD-Ideen wie das Citymanagement wurden inzwischen umgesetzt. Mit nur acht Stadtratsmitgliedern könne man allerdings weniger bewegen. Daher hoffe man auf die nächste Kommunalwahl. Vieles müsse in der Politik bodennaher gestaltet werden, damit die Bürgerinnen und Bürger Veränderungen und Entscheidungen verstehen. Ob Neustadt wirklich im Aufbruch sei, müsse sich erst zeigen. Die Neuorientierung als SPD-Stadtverband, die er mit auf den Weg gebracht hat, bringt eine neue Geschlossenheit, auch im Blick auf die Wahlen. Seit 2010 hatte Pascal Bender den Parteivorsitz des SPD-Stadtverbandes inne. Er werde weiterhin im Stadtrat politisch tätig sein, gibt jedoch das Parteiamt nun in andere Hände.
Die SPD hat derzeit 263 Mitglieder, mit einem Mitgliederzuwachs bei den Jusos, verkündete Co-Vorsitzende Viola Küßner. Die monatlichen Stammtische erfreuen sich großer Beliebtheit. Um auf die Arbeit des Stadtrats hinzuweisen, wurde ein Flyer entwickelt. In einer Reihe „Fraktion vor Ort“ sollen Themen der Ortsteile und der Innenstadt besprochen werden. Landtagsabgeordneter Claus Schick berichtete in seinem Grußwort über die Arbeit im Mainzer Landtag. „Besonders die Einstellung der Mainzer Fraktion, dass immer an die Schwachen in der Gesellschaft gedacht wird, führt dazu, dass ich mich dort pudelwohl fühle“, sagte der Ortsvorsteher.
Die 42 stimmberechtigten SPD-Mitglieder wählten als Doppelspitze Viola Küßner und Marc-Finn Klein als Parteivorsitzende sowie Andreas Böhringer und Jens Wacker zu deren Stellvertreter. Volker Ruck ist Schatzmeister, Carina Manger Schriftführerin. In den Beirat gewählt wurden Murat Akdemir, Christian Bläss, Rudi Blumenröder, Beate Deidesheimer, Matthias Ibelshäuser, Eva-Maria König, Michael Landgraf, Hans-Peter Michel, Jan Schneider, Susanne Stürtz, Mira Walter und Ingrid Wirsching. Kassenprüfer sind Christa Marggauer und Claudia Rohde. Mitgliederbeauftragter ist Michael Bub.
Zum Ende der Veranstaltung erhielt Pascal Bender durch den neuen Vorstand die Willy-Brandt-Medaille, die höchste Auszeichnung der SPD für Mitglieder mit besonderen Verdiensten um die Sozialdemokratie.

Der Stadtrat der Stadt Neustadt beschäftigt sich in einer seiner nächsten Sitzungen mit der Frage möglicher Straßenumbenennungen. Damit geht ein längerer Entscheidungsprozess zu Ende, den die SPD-Fraktion 2019 angestoßen hatte. Der Antrag der SPD-Fraktion, die Karl-Helfferich-Straße umzubenennen, hatte zu einer Untersuchung aller Neustadter Straßennamen geführt. Nach Vorlage der Untersuchungsergebnisse hat sich eine Arbeitsgruppe des Stadtrats darauf verständigt, die Straßennamen zu prüfen, die in der Zeit des Nationalsozialismus umbenannt oder benannt wurden. Auf Vorschlag der Arbeitsgruppe sollten hierzu zunächst die betroffenen Anwohner gehört werden. Die zwei Anwohnerversammlungen zu diesem Thema wurden inzwischen von Oberbürgermeister Weigel durchgeführt. Während eine Umbenennung in der Veranstaltung zur Karl-Helfferich-Straße sehr kontrovers diskutiert wurde, sprachen sich fast alle Anwohnerinnen und Anwohner der vier fraglichen Straßen im Afrikaviertel, die sich zu Wort meldeten, für eine Umbenennung aus.

Im nächsten Schritt wird nun der Stadtrat über eine Umbenennung dieser fünf Straßen entscheiden. Die SPD-Fraktion spricht sich bereits heute für eine Umbenennung aus, bei Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner von den hierdurch entstehenden Kosten. Darüber hinaus bietet die SPD Neustadt den Menschen, die Hilfe bei der Umsetzung einer Adressänderung benötigen, Unterstützung oder die Vermittlung einer Unterstützung an. Gedacht ist hierbei z.B. an die Kontaktaufnahme zu Banken, Versicherungen, Vereinen usw. Die SPD schlägt vor bei der Such nach neuen Straßennamen die Anwohnerinnen und Anwohner zu beteiligen.

Die Diskussion der Fehler in der Berechnung und Kommunikation der Ausbaubeiträge in Diedesfeld , aber auch zur Baustelle Humboldtstraße beschäftigt aktuell die Bürgerinnen und Bürger, den Stadtrat und die Neustadter Medien. Diese Diskussion bestätigt die Forderungen der SPD-Fraktion Stadtrat Neustadt nach Prozess- und Projektverbesserungen in der Stadtverwaltung Neustadt. Diese Forderungen stellt die SPD bereits seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode, zuletzt in der Frage der Verbesserung der Abläufe im Bereich des Gebäudemanagements.

Zu den Fehlern in der Abrechnung zur Baustelle in der Weinstraße in Diedesfeld hatte die Stadtspitze auf die Verantwortung einzelner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verwiesen. Die SPD-Fraktion hält diese Begründung nicht für ausreichend. Individuelle Fehler bei Abrechnungen können nicht ausgeschlossen werden, es liegt allerdings in der Verantwortung der Verwaltungsorganisation, dass solche Fehler z.B. durch Plausibilitätsprüfungen rechtzeitig erkannt werden.

Es ist die Aufgabe der Stadtführung Strukturen zu schaffen und Abläufe zu definieren, die nicht nur Fehler reduziert, sondern zu effizienten und bürgerfreundlichen Ergebnissen führen. Diese Verantwortung kann nicht auf individuelle städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abgewälzt werden.

Seit Jahren sagt Oberbürgermeister Marc Weigel zu, durch die sog. „Professionalisierung“ der Stadtführung, das Projekt „Neustadt im Aufbruch“ und den jährlichen Stellenausbau die Abläufe in der Stadtverwaltung bürgerfreundlich zu verbessern. Dies wurde von einer Mehrheit der Stadträtinnen und Stadträte aus CDU, FWG und Grünen lange unterstützt und von der SPD kritisch gesehen. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es zunehmend frustrierend festzustellen, dass diese Zusagen nicht eingetreten sind. Trotz erheblicher Aufwendungen konzentriert sich die Stadtführung zunehmend auf eine verwaltungsinterne Strategiediskussion, welche die Bürgerinnen und Bürger außen vor läßt.

Die Fraktion der SPD im Stadtrat Neustadt fordert, den Grundsatz der bürgerfreundlichen und transparenten Dienstleistung in der Verwaltung und Stadtführung in den Vordergrund zu stellen. In den verwaltungsinternen Optimierungsprojekten muss endlich ein Schwerpunkt auf die Projekt- und Prozessstruktur und -verbesserung gelegt werden. Dafür kann es auch sinnvoll sein, sich von kompetenter externer Seite und durch die Prüfung von Beispielen aus anderen Städten Anregungen einzuholen.

Gewalt gegen Frauen machen Frauenhäuser notwendig, das Fehlen von Frauenrechten in Ländern wie Afghanistan, die starke Einschränkung von Frauenrechten in Ländern wie dem Iran und auch bei uns die ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern für vergleichbare Berufe. All diese Dinge bei uns und in anderen Gebieten der Welt machen den Frauentag wichtig, darin waren sich die Rednerinnen und Redner an der Veranstaltung zum Internationalen Frauentag am vergangenen Freitag im Neustadter Casimirianum einig. Eingeladen hatten die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Neustadt, der DGB Pfalz, die AG60+ der SPD Neustadt und Claus Schick (MdL, SPD). Die Veranstaltung hat bereits Tradition in Neustadt, auch in diesem Jahr hatte Ida Müller einige Rednerinnen und Redner und eine Tombola für einen guten Zweck organisiert. Durch den Abend führte Viola Küßner, eine der Vorsitzenden der SPD Neustadt. Zur Situation der Frauen in der Gesellschaft sprach zunächst die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis, bevor Rüdiger Stein, Geschäftsführer des DGB Pfalz, über die Frage gleicher Entlohnung von Männern und Frauen informierte. Armin Jung, ehemaliger Dekan in Neustadt, begrüßte die Gäste als Vertreter der Stiftskirchengemeinde. Einen besonderen Fokus auf Neustadt richtete dann Simone Rothermel, die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Neustadt. Die musikalische Begleitung des Abends übernahmen die „Notenhüpfer“ aus Lachen-Speyerdorf unter der Leitung Silke Schick. Bevor die Gäste sich am Buffet stärkten, konnten sie hundert Preise bei der Tombola einlösen. Die Einnahmen hieraus sollen der Neustadter Tafel zukommen, so Organisatorin Müller. Diese sei eine wichtige Anlaufstelle für viele Familien, alleinerziehende Mütter und ältere alleinstehende Frauen.

Anlässlich der Dezember-Sitzung des Stadtrats der Stadt Neustadt an der Weinstraße nehmen die Fraktionen Stellung zum ablaufenden Jahr und zu den Planungen für 2023. Die Fraktion der SPD hat sich in 2022 engagiert eingebracht und wird das auch in 2023 tun. Einige Kernpunkte unserer Politik entnehmen Sie auch der Rede zum Haushalt 2023, die Fraktionsvorsitzender Pascal Bender im Stadtrat gehalten hat. Die Rede finden Sie hier zum download.

„Ich habe einfach festgestellt, dass es ohne mich nicht geht“, lacht Klaus Weller verschmitzt, als er gefragt wird, warum er wieder in die SPD eingetreten ist. Mit der Umsetzung von Hartz IV unter Gerhard Schröder war der Gewerkschafter so unzufrieden, dass er austrat Am vergangenen Samstag wurde er wieder in der Partei willkommen geheißen. Für seine erste größere Ehrungsveranstaltung nach der Pandemie begrüßte der SPD-Ortsverein Neustadt mehrere Neumitglieder und bedankte sich bei zahlreichen Mitgliedern für ihr langjähriges Engagement in der Partei. Viola Küßner und Pascal Bender, die Doppelspitze der Neustadter SPD, begrüßten die Gäste zunächst im Foyer des Dorfgemeinschaftshauses Duttweiler mit einem Glas Prosecco. Bei Kaffee und Kuchen berichteten sie kurz über die letzten Aktivitäten des Ortsvereins wie z.B. die Beteiligung am Demokratiefest der Stadt. Bei den anschließenden Ehrungen wurden sie durch Isabel Mackensen-Geis unterstützt, die Neustadt im Bundestag vertritt. Anschließend ging es in den Außenbereich um den Duttweiler Grillplatz herum, wo eine Hüpfburg für Kinder aufgebaut war, die regen Anklang fand. Grillwürste und gekühlte Getränke standen im Schatten für die zahlreichen Gäste bereit. Begleitet wurde der Sommerabend vom Gitarren-Duo „Rhine Acoustic“ rundete das Familienfest ab.

Geehrt wurden an diesem Nachmittag Murat Akdemir, Viola Küßner und Marcel Wildfeuer für ihre zehnjährige Mitgliedschaft; Pascal Bender, Ursula Hüner, Margita Krätschmer und Gunter Lattrell für 30 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Seit 35 Jahren ist Ida Müller in der SPD aktiv, fünf Jahre länger dabei sind Roswitha Oswald-Mutschler, Horst Brantl, Helmut Nether, Frank Schwarz und Walter Scharfenberger. Besonderen Applaus bekamen Rudi Blumenröder, Harald Kargus und Günter Billigen (45 Jahre Mitgliedschaft), Volker Hartloff, Werner Krämer, Franz-Josef Krätschmer, Angelika Merkel, Udo Merkel, Erika Rohleder und Alt-OB Horst-Jürgen Weiler (50 Jahre) und Christa Maggauer (55 Jahre). Das älteste Mitglied der Neustadter SPD ist Ernst Poh, der als 19-Jähriger in die Partei eingetreten ist und seine Ehrung für 75 Jahre Mitgliedschaft von den Vorständen im privaten Rahmen überreicht bekommen wird. Martin Hauck erhielt zudem einen Ehrenbrief der Partei für sein langjähriges Engagement als Stadtratsmitglied und in der Kommunalpolitik.

Wir feiern wieder! Und laden alle Mitglieder und Interessierte mit Familie zum Sommerfest der SPD Neustadt am Samstag, den 16. Juli 2022, im Dorfgemeinschaftshaus in Duttweiler und dessen angrenzendem Außenbereich (Adresse: Am Falltor 8).

Das Sommerfest wird gegen 15.30 Uhr mit der Begrüßung von Neumitglieder und den Ehrungen langjähriger Mitglieder im Dorfgemeinschaftshaus eröffnet. Alexander Schweitzer, unser Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, und Isabel Mackensen-Geis, unsere Bundestagsabgeordnete, werden diese Würdigungen vornehmen.  

Im Anschluss an das offizielle Programm geht es im Außenbereich weiter. Für die Kinder wird eine Hüpfburg aufgebaut sein. Es wird gegrillt und Getränke werden ausgeschenkt. Für Musik ist ebenfalls gesorgt, denn ab 18.00 Uhr wird das Gitarren Duo „Haardt of Gold“ spielen. Gegen 22.00 Uhr werden wir das Fest ausklingen lassen.