Auf vielfachen Wunsch eine Anmerkung zum Thema Windkraftanlagen in Neustadt. Die RHEINPFALZ vom 18.2.2016 hat es ganz gut zusammengefasst: „Mehr Ruhe und weniger emotional … Ansonsten bleibt sie bei ihrer Position: „Wir wollen das Verfahren anstoßen, was aber nicht heißt, dass die Windräder auch kommen“, so Pascal Bender (SPD)… Dazu müssten die Genehmigungsverfahren und die Wirtschaftlichkeitsprüfung abgewartet werden. Dass Windräder auf der Neustadter Gemarkung errichtet werden können, sei nichts Neues, erinnerte Bender.“ Die FDP sei im Übrigen nicht so uninformiert wie sie behaupte. An den Abstimmungen im Stadtrat zur Konzentrationsfläche für WKA seien alle Parteien dabei gewesen. Im Aufsichtsrat der Stadtwerke habe auch die FWG dem Projekt zugestimmt.

Vor der Landtagswahl laden wir Sie ein, mit uns und unserer Landtagskandidatin Giorgina Kazungu-Haß über die letzten drei Jahre der Regierung Malu Dreyer und unsere Pläne für die weitere, erfolgreiche Entwicklung unseres Landes zu sprechen. Besuchen Sie uns an unserem Informationsstand jeden Samstag von 9.30 bis 13 Uhr in der Neustadter Hauptstraße vor dem Eissalon Rossi. Giorgina Kazungu-Haß, künftig die starke Stimme Neustadts in Mainz, wird immer wieder für Sie dabei sein (natürlich wird sie auch an den Informationsständen in Hassloch und Lambrecht zu Gesprächen zur Verfügung stehen).

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Unser „roter“ Partner an diesem Tag ist der Nikolaus, der für Groß und Klein ein kleines Geschenk bereit hält. Genau wie wir hat er „eine soziale Ader“ und wünscht sich gleiche Chancen für alle.

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Darüber können Sie sich mit Mitgliedern aus dem OV Neustadt und der Landtagskandidatin Giorgina Kazungu-Haß unterhalten. Was brauchen Sie? Wie möchten Sie leben? Was bewegt Sie? Kommen Sie vorbei, wir freuen uns auf sie!

 

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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert um Helmut Schmidt. Sie weiß sich in ihrer Trauer einig mit vielen Menschen, die den Verstorbenen schätzen, bewundern und verehren.

Wir verneigen uns vor der Lebensleistung von Helmut Schmidt. Er lebte für die Politik und die Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger. Er hat sich um unser Land und seine Partei verdient gemacht.

Er hat sich immer dagegen gesträubt, ein Vorbild zu sein. In diesen Stunden des Abschieds wird uns allen jedoch sehr bewusst, wie viel wir ihm zu verdanken haben und was nachfolgende Generationen von ihm lernen können: Wille zur Übernahme politischer Verantwortung, Engagement für das öffentliche Wohl, wo nötig, unbeugsame Haltung auch wider den Zeitgeist, Unbeirrbarkeit in der Umsetzung von politischen Zielen. Leidenschaft in der Sache, aber Augenmaß und Gelassenheit im Handeln, Treue zu den als vernünftig erkannten ethischen Prinzipien und zum eigenen Gewissen.

Helmut Schmidt hat fast ein Jahrhundert gelebt, er war fast sechzig Jahre Sozialdemokrat.

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Wegen seiner Erfahrungen als Soldat im Zweiten Weltkrieg fühlte er sich nach 1945 verpflichtet mit zu helfen, das demokratische Deutschland aufzubauen und übernahm unverzüglich politische Verantwortung. Er tat dies nach seinem Eintritt in die SPD in zahlreichen politischen Ämtern: als Bundestagsabgeordneter seit 1953, als Innensenator seiner Vaterstadt Hamburg, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, als Verteidigungsminister, als Finanzminister und schließlich in der Nachfolge Willy Brandts als Bundeskanzler.

Seinen Ruf als besonders tatkräftiger Politiker begründete er mit seinem umsichtigen Einsatz bei der Hamburger Hochwasserkatastrophe im Februar 1962. Hier zeigten sich bereits die Eigenschaften, die ihn in späteren Jahren zu einem Ausnahmepolitiker reifen lassen sollten: Entschlossenheit und Führungsstärke. Das Fundament dieser Tugenden ruhte für Helmut Schmidt Zeit seines politischen Handelns auf seiner Vernunft. Ohne diese Anstrengung kann ein Politiker sein Handeln und dessen Folgen nicht mit seinem Gewissen verantworten – das war seine auch in späteren Jahren unumstößliche Haltung. Gute Absicht oder lautere Gesinnung allein kann keinen politisch Handelnden von seiner Verantwortung entlasten.

Das Amt des Bundeskanzlers übernahm Helmut Schmidt 1974 in der Zeit der Ölkrise und der weltweiten Wirtschaftsrezession. Zusammen mit dem französischen Präsidenten Valéry Giscard d´Estaing begründete er deswegen die Tradition der Weltwirtschaftsgipfel. Die führenden Industrienationen sollten dort erstmals ihre Wirtschafts- und Finanzpolitik abstimmen. Die sozialdemokratische Entspannungspolitik Willy Brandts führte er fort. Die Unterzeichnung der Verträge über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) war ein wichtiger Schritt hin zu stabilem Frieden.

Mit der ihm eigenen Weitsicht, die stets auf genauen Analysen und fundiertem Wissen beruhte, hatte Helmut Schmidt bereits 1977 erkannt, dass eine strategische Dominanz der UdSSR durch neue Mittelstreckenwaffen den Frieden in Europa bedrohen würde. Daher stritt er voller Überzeugung für den Nato-Doppelbeschluss, wonach atomare Mittelstreckenraketen in Europa stationiert werden sollten, wenn vorangegangene Abrüstungsverhandlungen mit der Sowjetunion scheitern würden.

Wider den Zeitgeist – und  auch wider Teile seiner Partei – hat er an dieser Konsequenz festgehalten. Verantwortlich handelnde  Politiker – so seine feste Überzeugung – müssen das für notwendig Erkannte durchsetzen, selbst wenn sie damit Wahlen verlieren. Auch so verstand Helmut Schmidt „pragmatisches Handeln zu sittlichen Zwecken“.

Auch innenpolitisch hatte es Helmut Schmidt mit neuen, schwierigen Herausforderungen zu tun: Infolge der Ölkrise wuchs auch in Deutschland die Arbeitslosigkeit. Stabilität und Vollbeschäftigung nannte er als Ziele seiner Arbeit. Er erinnerte schon damals nachdrücklich daran, dass umfassendere Sozialleistungen nur auf Kosten immer höherer Staatsverschuldung eingeführt werden konnten. Mit wohl begründeten, sachlichen Argumenten zeigte er das Machbare auf und verweigerte sich manch Wünschbarem zu Lasten kommender Generationen. Auch in diesem schwierigen Prozess der Neuorientierung hat die Partei es ihm nicht leicht gemacht, er es seiner SPD aber auch nicht.

Die Bekämpfung der Angst und Schrecken verbreitenden terroristischen Rote Armee Fraktion war eine weitere große Herausforderung in seiner Amtszeit als Bundeskanzler.

Die Entführung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer war sicher die schwerste Prüfung, vor die Helmut Schmidt sich gestellt sah: Das war ein moralischer Konflikt, für den es keine einfache Lösung gab. Ihm und all denen, die er in seine Gewissensprüfung in dieser schier ausweglosen Situation der Flugzeugentführung mit einbezog, war dies bewusst. Entscheidungen mussten trotzdem schnell gefällt und verantwortet werden. Die Forderungen der Terroristen nicht zu erfüllen und den Staat damit nicht erpressbar zu machen, ist ihm schwer gefallen. Aber weil er seine Beweggründe mit bewegender Emotionalität öffentlich darlegte, verstanden die Menschen in Deutschland diese Entscheidung und trugen sie in ihrer Mehrheit mit.

Helmut Schmidt verkörperte im besten Sinne des Wortes die internationale Tradition der Sozialdemokratie. Als kosmopolitischer Hanseat dachte und handelte er weit über die Grenzen Deutschlands, ja Europas hinaus in weltpolitischen Zusammenhängen. Den um sich greifenden „Raubtierkapitalismus“ kritisierte er scharf zu einer Zeit, als andere ihn noch lobten. Ein Staat, so seine Überzeugung, der die Märkte gewähren lässt, wird seiner Aufgabe, Demokratie und Bürgerrechte zu sichern und damit den sozialen Ausgleich zu gewährleisten, nicht gerecht.

Auch nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik blieb Helmut Schmidt ein gesuchter Ratgeber. Bis in sein hohes Alter verfeinerte und vertiefte er seine große rhetorische Begabung: Keiner konnte wie er erklären, „was die Welt im Innersten zusammenhält“. Viele aufmerksame Zuhörer fanden bei ihm zugleich Wissensvermittlung und Orientierung.

Wer das Glück hatte, Helmut Schmidt näher zu kennen, weiß auch um seine tiefe Verbundenheit mit der Musik und der Malerei und seine lebenslange Beschäftigung mit der Kunst. Auch dies – ebenso wie sein trockener, norddeutscher Humor – gehörten wesentlich zu seiner bewunderungswürdigen, großartigen Persönlichkeit hinzu.

Wir werden seine Urteilskraft, seine Weitsicht und seinen Rat vermissen. Wir trauern um Helmut Schmidt und sind stolz darauf, dass er einer von uns war.

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Auf der Stadtverbandskonferenz der SPD Neustadt am heutigen 9.11. machen Stadtverbandsvorsitzender Pascal Bender und Landtagskandidatin Giorgina Kazungu-Haaß sehr deutlich, warum es für eine erfolgreiche Zukunft Neustadts und unseres Landes Rheinland-Pfalz nur eine Wahl gibt: SPD. Klare Erfolge, klare Ziele, ein überzeugendes Programm der SPD RLP gegen Beliebigkeit und unterschwellige Zündeleien gegen Flüchtlige durch unsere Mitbewerber, da fällt die Wahl nicht schwer.

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Auf der Konferenz analysiert Bender das peinliche Versagen der Jamaika-Koalition und Giorgina Kazungu-Haß informiert über ihre politischen Schwerpunkte und betont die Notwendigkeit einer effektiven Vertretung Neustadts im Land.

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Die SPD Neustadt informiert:

Durch die Medien und Mitbürger wurden wir auf die sich ausbreitende Existenz der Herkulesstaude am Kanzgraben bei Hambach aufmerksam gemacht. Bei der Pflanze handelt es sich um ein invasives Gewächs, dessen Berührung zu starken Verbrennungen der Haut führen kann.

Die Kindergärten Hambachs, Eltern, Hundebesitzer und Spaziergänger sind sehr besorgt über das Vorkommen der Pflanze an einer Stelle, die von ihnen allen häufig frequentiert wird. Die EU und die Landwirtschaftskammern empfehlen dringend die Bekämpfung der Pflanze. Eine Anfrage beim Umweltamt hat ergeben, dass man auf verschiedene Wege, aber mit nur begrenztem Erfolg, versucht hat, der Pflanze Herr zu werden. Eine effektive und nachhaltige Bekämpfung, z.B. durch Ausgraben der Wurzelstöcke könne man aus finanziellen Gründen nicht leisten.

Die SPD Neustadt geht daher davon aus, dass eine politische Entscheidung fallen muss, ob entsprechende Mittel zum Schutz der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden sollten. Aus diesem Grund haben wir den beigefügten Antrag im Umweltausschuss gestellt.

Wir sind etwas überrascht, dass die Vorsitzende des Ausschusses, Frau Blarr, den Antrag nicht öffentlich diskutieren will. Zum Einen besteht ein starkes Interesse der Öffentlichkeit, zum Zweiten gibt es nach der Geschäftsordnung des Stadtrats keinen Grund für eine nichtöffentliche Behandlung und zum Dritten hat Frau Blarr bis vor Kurzem bzw. bis zum Eintritt in die Jamaika-Koalition stets die öffentliche Diskussion im Stadtrat und in den Ausschüssen gefordert.

Zu Ihrer Information haben wir Ihnen den Antrag auf dieser Seite verlinkt. Wir haben die große Hoffnung, dass die (nach den Analysen der EU und der Landwirtschaftskammer berechtigten) Sorgen der Bürgerinnen und Bürger im Ausschuss Gehör finden.

Download des Antrages 

 

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Zum Thema Bildung erklärt unsere Kandidatin für den Landtag:

Bildung findet nicht nur in Schule und Hochschule statt. Wir Menschen sind in der Lage, unser ganzes Leben immer wieder Neues zu erlernen und zu erfahren.

Die SPD ist die Bildungspartei. Wir stehen für die Chancengleichheit aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.

Für mich bedeutet das, dass jeder Mensch nach seinen Möglichkeiten das optimale Ziel erreichen kann.

Weitere Informationen finden Sie natürlich auf der Webseite unserer Kandidatin: www.giorgina-kazungu-hass.de

Natürlich ist auch ein Like auf Facebook möglich:

 

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Stadtführung hat kein Konzept für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Neustadt: IHK-Studie belegt die Verhinderung der Stadtentwicklung durch die Stadtspitze

bender_PIm Bereich der Wirtschaftsförderung und Verwaltung bildet Neustadt als Wirtschaftsstandort in der aktuellen IHK-Umfrage weiterhin das Schlusslicht in der Pfalz. Es ist wieder ein erschütterndes Zeugnis an die Stadtspitze, vor allem da die Umfrage bereits 2011 und 2013 ähnliche Ergebnisse erbracht hat. „Außer ein bisschen Aktionismus nichts gewesen“, bewertet Pascal Bender, SPD-Stadtverbandsvorsitzender, die Reaktionen der Stadtführung auf die wiederholte Kritik der Unternehmerschaft. Während sich benachbarte Städte gut entwickelten, bremse Oberbürgermeister Löffler und die Jamaika-Koalition die Entwicklung und Zukunft des Wirtschaftsstandorts Neustadt aus.

Die IHK-Studie belegt, dass Neustadt alle Voraussetzungen für einen attraktiven Wirtschaftsstandort hat, die Lebensqualität ist sehr hoch, auch die Gesundheitsversorgung wird Wert geschätzt. Warum ist Neustadt dann für Unternehmen nicht attraktiv? Die IHK-Studie zeigt deutlich: Wo die Verantwortlichen der Stadtverwaltung die hervorragenden Voraussetzungen nutzen könnten, fällt Neustadt deutlich zurück. Die Qualität der Wirtschaftsförderung und die Unterstützung durch die Verwaltung werden mit beschämend schlechten Noten bewertet. Zusammenfassend wertet die IHK: „Zukunft, Wirtschafts- und Innovationskraft assoziieren die Unternehmen hingegen eher nicht mit Neustadt. Und auch das Image Neustadts wird mit 3,4 gerade auch im Vergleich zu Nachbarstädten unterdurchschnittlich beurteilt.“ Dieses katastrophale Zeugnis hatte die Stadtführung bereits 2013 erhalten. Die halbherzigen Versuche der Jamaica-Koalition und das konzeptionslose „Wirtschaftsförderungskonzept“ des Oberbürgermeisters kamen viel zu schleppend und zeigen keine Ansätze zur Verbesserung der Situation.

„Wir setzen große Hoffnungen in die Arbeit von Frau Schatten, der neuen Geschäftsführerin der WEG. Wir hoffen, dass Sie von der Stadtspitze auch die Freiheit und die Ressourcen erhält, ihre Aufgabe professionell zu gestalten“, kommentiert Gisela Brantl, Fraktionsvorsitzende der SPD in Neustadt.

boehringer_a„Es kann so nicht weitergehen“, sagt Andreas Böhringer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neustadt, „wir brauchen in Neustadt endlich ein Gesamtkonzept für die wirtschaftliche Entwicklung. Wir haben hier so hervorragende Voraussetzungen in verschiedenen Branchen, das muss endlich genutzt werden.“ Die SPD-Vertreter sind sich darin einig, dass endlich eine klare Zielkonzeption für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Neustadt notwendig ist und verweist auf das eigene Wahlprogramm der letzten Kommunalwahl. „Wenn die Stadtführung nicht endlich professionelle Wirtschaftsentwicklung betreibt, wird das der gesamten Stadt weiter schaden, schließlich stammt ein wichtiger Teil unserer Einnahmen aus der Gewerbesteuer“, so Bender.

Die SPD Neustadt ist weiter bereit, sich für die wirtschaftliche Entwicklung Neustadts konstruktiv einzusetzen. Über alle Fraktionsgrenzen hinaus muss endlich gemeinsam an den drängenden Problemen gearbeitet werden.

Pressemitteilung zum Download

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„Warum sind keine jungen Flüchtlinge mehr in unseren Schulen?“ fragen die Schülervertreter der Neustadter Gymnasien. Bei einem Informationsaustausch mit Vertretern des SPD-Ortsvereins Neustadt am vergangenen Montag forderten die Schülerinnen und Schüler sie in die Betreuung und Integration der in Neustadt untergebrachten Flüchtlinge einzubeziehen. „Wir hatten zwei Flüchtlinge bei uns und das hat hervorragend funktioniert“, berichten die Vertreter des Kurfürst-Ruprecht Gymnasiums. Nur durch den direkten Kontakt mit den Flüchtlingen werde den Jugendlichen die Situation der Asylbewerber bewusst. Und dieser Kontakt helfe nicht nur den Flüchtlingen, sondern bereichere auch die eigene Entwicklung, bestätigen die Vertreter des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums und des Leibniz-Gymnasiums. Die Integration in den Unterrichtsalltag halten die Schüler für kein Problem, alle Schüler seien gerne bereit Flüchtlinge an ihrer Schule dabei zu unterstützen. Allerdings solle es auch in der Lehrerschaft jeweils einen Ansprechpartner geben. Es sei nicht akzeptabel, dass junge Asylbewerber ein halbes Jahr ohne Schulbücher auskommen müssten und die Mitschüler diese für sie organisieren müssten, berichten die KRG-Vertreter.

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Ob in einem Patensystem, in Sprachkursen, in der Nachhilfe oder durch Hilfe im Alltag, die Schülerinnen und Schüler können sich viele Möglichkeiten der Unterstützung vorstellen und bieten diese der Stadt an.

 

boehringer_aAndreas Böhringer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, zeigte sich beeindruckt von der Forderung der Schüler: „Wir sind stolz auf unsere Neustadter Jugend. Dieses Engagement zeigt, dass die Annahme, junge Menschen hätten kein Interesse mehr an der Gesellschaft, völlig falsch ist. Zum Nutzen derjenigen, die bei uns Hilfe suchen , und zum Nutzen der Entwicklung unserer Jugendlichen sollten wir dieses Angebot annehmen.“ Er versprach den Jugendlichen, deren Forderungen in die relevanten Gremien der Stadt einzubringen.