„Wo gibt es grundlegende Neuerungen, die in die richtige Richtung weisen?“, fragte Pascal Bender, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat, am vergangenen Dienstag. Verhandelt wurde der Entwurf des städtischen Haushaltes für das Jahr 2020, den Oberbürgermeister Weigel vorgelegt hatte. Den geplanten Jahresfehlbetrag von über 6 Mio. Euro wolle man nicht der aktuellen Stadtführung anlasten, so […]

In der Sitzung des Neustadter Stadtrates am 27. August 2019 wurde über die Änderung der Hauptsatzung abgestimmt. Diese soll zu einer neuen hauptamtlichen Stelle eines Beigeordneten führen. Stattdessen wird es keine ehrenamtlichen Beigeordneten mehr geben. Das bedeutet, dass das politische Gremium des Stadtvorstandes zu einem reinen Verwaltungsgremium umgeformt wird. Die SPD Neustadt und ihr Fraktionsvorsitzender […]

Stellungnahme der Stadtratsfraktion der SPD Neustadt vom 24.6.2019 Wechselnde Mehrheiten – SPD sieht Chance zur besseren Durchsetzbarkeit ihrer Themen In dem Vorschlag, für die kommende Legislatur keine Koalition im Stadtrat zu verhandeln, sieht die SPD Neustadt Chancen für eine konstruktive Auseinandersetzung und Zusammenarbeit aller im Stadtrat politisch vertretener Kräfte. Hierzu kommentiert Pascal Bender, Vorsitzender der […]

„Elektronische Anzeigetafeln“, „alle Bushaltestellen überdachen“, „sozialverträgliche Tarife“, „Bahnhaltepunkt Schöntal“, die Vorschläge zu Verbesserungen im Neustadter ÖPNV sind vielfältig. Zusammengetragen wurden sie am vergangenen Montag Abend im Neustadter „Wespennest“ beim „Bürgerforum ÖPNV“ der SPD Neustadt. Man wolle in der Vorbereitung der Neuausschreibung der Busverkehre im ÖPNV die Erfahrungen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aufnehmen, erklärten […]

100 Jahre sind vergangen, seitdem Frauen in Deutschland das erste Mal an die Wahlurnen getreten sind, um selbst zu wählen und gewählt zu werden. Am 19. Januar 1919 fand die Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung statt. Es waren sozialdemokratische Parteien, die im Jahr zuvor die generelle Einführung des Frauenwahlrechts ermöglicht haben. Sie stellten damals den sogenannten […]