In der Sitzung des Stadtrats im Dezember 2020 wurde dem Stadtrat ein Entwurf für ein neues Einzelhandelskonzept vorgelegt. Die Fraktion der SPD hat sich in der Abstimmung enthalten, da für uns das vorgelegte Konzept bei Weitem nicht ausreichend ist. Eine Stellungnahme im Stadtrat war aufgrund der Vereinbarung der Fraktionen zur Begrenzung der Sitzungszeit in der […]

Aufgrund der Corona-Situation wurden in der Haushaltssitzung des Stadtrats Neustadt die Reden der Fraktionen zum Haushalt abgesagt. Die Rede zum Haushalt ist für die Stadtratsfraktionen immer auch ein Anlass auf die Situation der Stadt im aktuellen Jahr zurück zu blicken und Schwerpunkte für das kommende Jahr zu setzen. Wir stellen Ihnen gerne hier die geplante […]

Die Stelle des Bürgermeisters und 1. Beigeordneten der Stadt Neustadt wurde neu ausgeschrieben. Bei der Neubesetzung der Position des Bürgermeisters hat der Neustadter Stadtrat die Chance, eine Führungspersönlichkeit mit Erfahrung, strategischem Weitblick und sozialer Kompetenz zu wählen. Daher schlagen wir Pascal Bender vor. Nach dem Vorschlag des Oberbürgermeisters soll die noch vor den Sommerferien im […]

„Wir müssen nun endlich etwas für die Familien tun“, unterstützt die SPD Neustadt die dringenden Bedürfnisse Neustadter Familien in der Corona-Krise. „Die Stadt Neustadt und ihre ehrenamtlichen Organisationen haben es geschafft in kürzester Zeit eine Corona-Teststation und ein Notkrankenhaus bereit zu stellen“, lobt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Pascal Bender den Einsatz von Verwaltung und Bürgerschaft. […]

Mit Besorgnis hat die SPD-Fraktion den Bericht über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Dozent*innen der VHS wahrgenommen. Laut der dem VHS-Ausschuss vorliegenden Umfrage sehen sich von den Kursleiter*innen „ab sofort oder kurzfristig ca. 43% in ihrer finanziellen Existenz bedroht“ und „mittel- oder langfristig sehen sich ca. 33% bedroht“. Gleichzeitig wird aufgeführt, dass die „Kursleiterinnen […]

Die Stadträtinnen und Stadträte rufen die Neustadterinnen und Neustadter zur Solidarität auf: Es ist noch nicht abzusehen, wann die Corona-Krise überstanden sein wird und unser Leben sich wieder normalisiert. Viele Menschen im medizinischen Bereich, die Rettungsdienste, die Feuerwehren, der Katastrophenschutz und natürlich die systemrelevanten Berufe leisten Unglaubliches! Wir können Ihnen sehr dankbar sein. Aber wir […]

„Neustadt benötigt eine geeignete, professionelle Suchtberatung“, fordert die SPD-Stadtratsfraktion Neustadt. In den vergangenen Wochen wurde in den Medien berichtet, die Suchtberatung in Neustadt werde in Zukunft nicht mehr durch den bisherigen Anbieter übernommen. Mit einem Antrag im der nächsten Stadtratssitzung möchte die SPD Neustadt über den aktuellen Stand der Verhandlungen informiert werden. Auch soll der […]

„Hallo Europa!“, sang Uli Valnion über den „wunderbaren Kontinent“ und traf damit genau die Stimmung des Abends. Kurz nach dem Brexit betonten alle Beiträge zur Ehrungsveranstaltung der SPD Neustadt am vergangenen Donnerstag die Bedeutung der Europäischen Union. Den Anfang machte Pascal Bender, der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, bevor die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen (SPD) die Bedeutung der […]

Die SPD Neustadt erwartet bei der Bebauung des Bereichs Jahnplatz in Lachen-Speyerdorf die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Sie begrüßt daher die richterliche Entscheidung, die den vom Stadtrat beschlossenen Bebauungsplan für rechtmäßig erklärt hat. „Im gesamten Verlauf der Planung haben wir uns für die klar formulierten Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger und eine klare Linie im […]