Die SPD-Stadtratsfraktion und die Ortsgruppe Lachen-Speyerdorf laden ein zur „Fraktion vor Ort“. Mitglieder der Stadtratsfraktion und des Ortsbeirats von Lachen-Speyerdorf kommen am 19. Juni 2023 zusammen und tauschen sich über aktuelle politische Themen aus, die vor allem die Bewohnerinnen und Bewohner dieses Weindorfs beschäftigen. Selbstverständlich wird auch die aktuelle Arbeit im Stadtrat Thema sein. “Es […]

Herzliche Einladung zum Sommerfest 2023 der SPD Neustadt. In diesem Jahr feiern wir auf dem Dorfplatz Haardt. Gute Gespräche, gutes Essen und Trinken und gute Musik. Kommen Sie vorbei!

6. Juni 2023 Der Stadtrat von Neustadt hat sich bislang im September 2020 und im Mai 2022 deutlich gegen eine Vereinnahmung des Hambacher Schlosses und Umdeutung des Hambacher Festes von 1832 durch antidemokratische Kräfte positioniert. Wir sehen mit Sorge, dass sich Neustadt und das Hambacher Schloss seit 2018 zu einer neuen „Pilgerstätte“ demokratiefeindlicher, rechtspopulistischer bis […]

von Michael Landgraf „Die SPD Neustadt ist gut aufgestellt“, bilanziert der scheidende SPD-Vorsitzende Pascal Bender bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsverbands Neustadt am 24. April 2023 in Königsbach. Er berichtete über die Arbeit in der Stadtratsfraktion, der es immer um die Weiterentwicklung der Stadt ging. Viele SPD-Ideen wie das Citymanagement wurden inzwischen umgesetzt. Mit nur […]

Der Stadtrat der Stadt Neustadt beschäftigt sich in einer seiner nächsten Sitzungen mit der Frage möglicher Straßenumbenennungen. Damit geht ein längerer Entscheidungsprozess zu Ende, den die SPD-Fraktion 2019 angestoßen hatte. Der Antrag der SPD-Fraktion, die Karl-Helfferich-Straße umzubenennen, hatte zu einer Untersuchung aller Neustadter Straßennamen geführt. Nach Vorlage der Untersuchungsergebnisse hat sich eine Arbeitsgruppe des Stadtrats […]

Die Diskussion der Fehler in der Berechnung und Kommunikation der Ausbaubeiträge in Diedesfeld , aber auch zur Baustelle Humboldtstraße beschäftigt aktuell die Bürgerinnen und Bürger, den Stadtrat und die Neustadter Medien. Diese Diskussion bestätigt die Forderungen der SPD-Fraktion Stadtrat Neustadt nach Prozess- und Projektverbesserungen in der Stadtverwaltung Neustadt. Diese Forderungen stellt die SPD bereits seit […]

Gewalt gegen Frauen machen Frauenhäuser notwendig, das Fehlen von Frauenrechten in Ländern wie Afghanistan, die starke Einschränkung von Frauenrechten in Ländern wie dem Iran und auch bei uns die ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern für vergleichbare Berufe. All diese Dinge bei uns und in anderen Gebieten der Welt machen den Frauentag wichtig, darin waren […]

Anlässlich der Dezember-Sitzung des Stadtrats der Stadt Neustadt an der Weinstraße nehmen die Fraktionen Stellung zum ablaufenden Jahr und zu den Planungen für 2023. Die Fraktion der SPD hat sich in 2022 engagiert eingebracht und wird das auch in 2023 tun. Einige Kernpunkte unserer Politik entnehmen Sie auch der Rede zum Haushalt 2023, die Fraktionsvorsitzender […]

Am 5. Oktober trafen die Mitglieder der SPD Neustadt in der Gimmeldinger Meerspinnhalle zusammen, um über die politische Situation in Neustadt und in Deutschland zu diskutieren. Einen Bericht hierzu findet sich unter hier: https://www.wochenblatt-reporter.de/neustadtweinstrasse/c-lokales/neuorientierung-und-gemeinschaftsgeist_a414236