Die SPD Neustadt wehrt sich gegen Änderungen in der Kindertagesstättensatzung, die für einige Familien zu enormen Erhöhungen der Beiträge zur Betreuung der jüngsten Neustadterinnen und Neustadtern führen würden. Wir kritisieren auch die mangelhafte Information des Jugendhilfeausschusses in dieser Sache. Die SPD hat daher den folgenden Antrag zum Jugendhilfeausschuss am 12.07.2016 gestellt: “wir bitten auf die […]
„Unser Fazit ist: Wir haben mehr Gemeinsames als Trennendes zwischen Islam und Christentum erkannt“, erklärt Roswitha Oswald-Mutschler, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Neustadt, zum Abschluss des Besuchs der Neustadter SPD bei der DITIP Moschee in Neustadter Naulott. Rasit Altindag, der Imam der Moschee, informierte die Besucher am vergangenen Donnerstag über die 700 Mitglieder starke Gemeinde. Dabei […]
„Weniger als ein Feigenblatt“, nennt der SPD Ortsverein Neustadt die Einladung eines Jugendvertreters in den Jugendhilfeausschuss Neustadts. „Notwendig ist eine Einbindung der Jugendlichen in die Entscheidungsprozesse der Stadt“, wiederholt Andreas Böhringer, Vorsitzender des Ortsvereins, die Forderung der SPD, die sie nach ausführlicher Diskussion mit den Vertretern der Neustadter Schülerschaft aufgestellt hat. „Der Stadtrat hat diese […]
„Konzeptionslosigkeit in der Stadtführung und Verwirrung in der Koalition“, kommentiert Pascal Bender, Neustadter SPD-Chef, die überraschende Beinahe-Kehrtwende der CDU in Sachen Verkehrsüberwachung in der Stadtratssitzung vom vergangenen Donnerstag. Noch im vergangenen Jahr hatten SPD und FWG ein detailliert ausgearbeitetes und durchfinanziertes Konzept zur Übernahme der Verkehrsüberwachung in Neustadt im Stadtrat zur Abstimmung gestellt. Vorfälle […]
“Nun ist die Umfrage unter den Neustadter Eltern mehr als eindeutig ausgefallen und sie beweist, was wir schon vorher aus vielen Gesprächen wussten: Die Neustadter Eltern und Schüler wünschen sich eine IGS”, so der designierte OB-Kandidat der Neustadter SPD, Pascal Bender. “Nach jahrelangem Verzögern und Volten des Stadtvorstandes wird es nun Zeit, zügig den Willen […]
Pascal Bender soll der Kandidat der SPD für die Oberbürgermeisterwahl in Neustadt im kommenden Jahr sein. Der Parteivorstand der SPD Neustadt und die SPD-Fraktion im Stadtrat haben einstimmig beschlossen, Benders Kandidatur zu unterstützen. „Als Neustadter Bürger, der hier geboren und aufgewachsen ist und sich auch im Beruf bewusst für diese Stadt entschieden hat, bedauere ich […]
Unter dem Titel „Begegnung und Belebung“ stellt die SPD Neustadt ein eigenes Konzept zur künftigen Klemmhofnutzung vor. Statt einer „Ideensammlung“ verfolge man einen schlüssigen Gesamtansatz, sagt Pascal Bender, der Vorsitzende der Neustadter SPD, zum SPD-Vorschlag. Im Fokus liege die Bündelung der Angebote zum demographischen Wandel und der Unterstützung der Neustadter Jugend. Aus dem Klemmhof soll […]
Umweltrelevante Themen soll der Umweltausschuss beraten und entsprechende Empfehlungen an den Bauausschuss und den Stadtrat der Stadt Neustadt geben. Wie wird sicher gestellt, dass die Empfehlungen den Umweltausschusses in den Gremien, die schließlich entscheiden, bekannt gemacht werden? Diese Frage stellten die Vertreter der SPD gestern im Umweltausschuss. Sie nannten mehrere Beispiele, bei denen der Bauausschuss […]
„Dass ich so einen Freiheitsdrang habe und so einen Gerechtigkeitssinn, liegt vielleicht daran, dass ich zu Fuß des Hambacher Schlosses geboren bin“, ruft Malu Dreyer am Freitag Abend den Besuchern der letzten Station ihrer Wahlkampftour vor der Landtagswahl am Sonntag zu. Im Mußbacher Herrenhof sprach Dreyer nicht nur zu ihrem Wahlprogramm, sondern berichtete ihrem Gast […]
Auf vielfachen Wunsch eine Anmerkung zum Thema Windkraftanlagen in Neustadt. Die RHEINPFALZ vom 18.2.2016 hat es ganz gut zusammengefasst: “Mehr Ruhe und weniger emotional … Ansonsten bleibt sie bei ihrer Position: “Wir wollen das Verfahren anstoßen, was aber nicht heißt, dass die Windräder auch kommen”, so Pascal Bender (SPD)… Dazu müssten die Genehmigungsverfahren und die […]
