Giorgina Kazungu-Haß zu Bildung und Kita-Gebühren

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt
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Zum Thema Bildung erklärt unsere Kandidatin für den Landtag:

Bildung findet nicht nur in Schule und Hochschule statt. Wir Menschen sind in der Lage, unser ganzes Leben immer wieder Neues zu erlernen und zu erfahren.

Die SPD ist die Bildungspartei. Wir stehen für die Chancengleichheit aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.

Für mich bedeutet das, dass jeder Mensch nach seinen Möglichkeiten das optimale Ziel erreichen kann.

Weitere Informationen finden Sie natürlich auf der Webseite unserer Kandidatin: www.giorgina-kazungu-hass.de

Natürlich ist auch ein Like auf Facebook möglich:

 

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SPD Stadtverband und Stadtratsfraktion zur IHK Studie „Wirtschaftsstandort Pfalz“

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt

Stadtführung hat kein Konzept für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Neustadt: IHK-Studie belegt die Verhinderung der Stadtentwicklung durch die Stadtspitze

bender_PIm Bereich der Wirtschaftsförderung und Verwaltung bildet Neustadt als Wirtschaftsstandort in der aktuellen IHK-Umfrage weiterhin das Schlusslicht in der Pfalz. Es ist wieder ein erschütterndes Zeugnis an die Stadtspitze, vor allem da die Umfrage bereits 2011 und 2013 ähnliche Ergebnisse erbracht hat. „Außer ein bisschen Aktionismus nichts gewesen“, bewertet Pascal Bender, SPD-Stadtverbandsvorsitzender, die Reaktionen der Stadtführung auf die wiederholte Kritik der Unternehmerschaft. Während sich benachbarte Städte gut entwickelten, bremse Oberbürgermeister Löffler und die Jamaika-Koalition die Entwicklung und Zukunft des Wirtschaftsstandorts Neustadt aus.

Die IHK-Studie belegt, dass Neustadt alle Voraussetzungen für einen attraktiven Wirtschaftsstandort hat, die Lebensqualität ist sehr hoch, auch die Gesundheitsversorgung wird Wert geschätzt. Warum ist Neustadt dann für Unternehmen nicht attraktiv? Die IHK-Studie zeigt deutlich: Wo die Verantwortlichen der Stadtverwaltung die hervorragenden Voraussetzungen nutzen könnten, fällt Neustadt deutlich zurück. Die Qualität der Wirtschaftsförderung und die Unterstützung durch die Verwaltung werden mit beschämend schlechten Noten bewertet. Zusammenfassend wertet die IHK: „Zukunft, Wirtschafts- und Innovationskraft assoziieren die Unternehmen hingegen eher nicht mit Neustadt. Und auch das Image Neustadts wird mit 3,4 gerade auch im Vergleich zu Nachbarstädten unterdurchschnittlich beurteilt.“ Dieses katastrophale Zeugnis hatte die Stadtführung bereits 2013 erhalten. Die halbherzigen Versuche der Jamaica-Koalition und das konzeptionslose „Wirtschaftsförderungskonzept“ des Oberbürgermeisters kamen viel zu schleppend und zeigen keine Ansätze zur Verbesserung der Situation.

„Wir setzen große Hoffnungen in die Arbeit von Frau Schatten, der neuen Geschäftsführerin der WEG. Wir hoffen, dass Sie von der Stadtspitze auch die Freiheit und die Ressourcen erhält, ihre Aufgabe professionell zu gestalten“, kommentiert Gisela Brantl, Fraktionsvorsitzende der SPD in Neustadt.

boehringer_a„Es kann so nicht weitergehen“, sagt Andreas Böhringer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neustadt, „wir brauchen in Neustadt endlich ein Gesamtkonzept für die wirtschaftliche Entwicklung. Wir haben hier so hervorragende Voraussetzungen in verschiedenen Branchen, das muss endlich genutzt werden.“ Die SPD-Vertreter sind sich darin einig, dass endlich eine klare Zielkonzeption für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Neustadt notwendig ist und verweist auf das eigene Wahlprogramm der letzten Kommunalwahl. „Wenn die Stadtführung nicht endlich professionelle Wirtschaftsentwicklung betreibt, wird das der gesamten Stadt weiter schaden, schließlich stammt ein wichtiger Teil unserer Einnahmen aus der Gewerbesteuer“, so Bender.

Die SPD Neustadt ist weiter bereit, sich für die wirtschaftliche Entwicklung Neustadts konstruktiv einzusetzen. Über alle Fraktionsgrenzen hinaus muss endlich gemeinsam an den drängenden Problemen gearbeitet werden.

Pressemitteilung zum Download

Flüchtlingssituation: Neustadter Schüler wollen helfen

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt
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„Warum sind keine jungen Flüchtlinge mehr in unseren Schulen?“ fragen die Schülervertreter der Neustadter Gymnasien. Bei einem Informationsaustausch mit Vertretern des SPD-Ortsvereins Neustadt am vergangenen Montag forderten die Schülerinnen und Schüler sie in die Betreuung und Integration der in Neustadt untergebrachten Flüchtlinge einzubeziehen. „Wir hatten zwei Flüchtlinge bei uns und das hat hervorragend funktioniert“, berichten die Vertreter des Kurfürst-Ruprecht Gymnasiums. Nur durch den direkten Kontakt mit den Flüchtlingen werde den Jugendlichen die Situation der Asylbewerber bewusst. Und dieser Kontakt helfe nicht nur den Flüchtlingen, sondern bereichere auch die eigene Entwicklung, bestätigen die Vertreter des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums und des Leibniz-Gymnasiums. Die Integration in den Unterrichtsalltag halten die Schüler für kein Problem, alle Schüler seien gerne bereit Flüchtlinge an ihrer Schule dabei zu unterstützen. Allerdings solle es auch in der Lehrerschaft jeweils einen Ansprechpartner geben. Es sei nicht akzeptabel, dass junge Asylbewerber ein halbes Jahr ohne Schulbücher auskommen müssten und die Mitschüler diese für sie organisieren müssten, berichten die KRG-Vertreter.

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Ob in einem Patensystem, in Sprachkursen, in der Nachhilfe oder durch Hilfe im Alltag, die Schülerinnen und Schüler können sich viele Möglichkeiten der Unterstützung vorstellen und bieten diese der Stadt an.

 

boehringer_aAndreas Böhringer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, zeigte sich beeindruckt von der Forderung der Schüler: „Wir sind stolz auf unsere Neustadter Jugend. Dieses Engagement zeigt, dass die Annahme, junge Menschen hätten kein Interesse mehr an der Gesellschaft, völlig falsch ist. Zum Nutzen derjenigen, die bei uns Hilfe suchen , und zum Nutzen der Entwicklung unserer Jugendlichen sollten wir dieses Angebot annehmen.“ Er versprach den Jugendlichen, deren Forderungen in die relevanten Gremien der Stadt einzubringen.

Neustadter Schüler fordern Stärkung und Beteiligung der Stadtschülervertretung

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt

boehringer_a„Es kann nicht sein, dass wir in Neustadt das Thema Jugend ständig ohne Beteiligung der Jugendlichen diskutieren“, erklärte Andreas Böhringer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neustadt, die Einladung der Neustadter Jugendlicher zum Gedankenaustausch am vergangenen Montag. Auch die Schülerinnen und Schüler Neustadts sind offensichtlich der Meinung, dass es in Neustadt zu diesem Thema Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Zumindest die Neustadter Gymnasiasten hatten ihre Vertreter zum Treffen mit der SPD geschickt. Böhringer berichtete zunächst vom Antrag der SPD im Stadtrat, eine funktionierende Jugendvertretung , zum Beispiel in Form eines Jugendparlaments, einzurichten. Der Stadtrat habe die konkrete Ausgestaltung an den Jugendhilfeausschuss delegiert, der mehrheitlich maximal eine projektbezogene Einbeziehung Neustadter Jugendlicher akzeptieren wolle, informierten Svenja Stuhlmann-Köhler (Jugendhilfeausschuss) und Stadträtin Roswitha Oswald-Mutschler. Böhringers Apell „Wir dürfen die Entscheidung über die Art der Jugendbeteiligung in Neustadt aber nicht ausschließlich Menschen gesetzteren Alters überlassen“ begrüßten die Schülerinnen und Schüler und entwickelten mit den SPD-Vertretern ihren Vorschlag zu diesem Thema.

 
Die Interessen der Neustadter Jugendlichen sollen dabei durch die Stadtschülervertretung (SSV) vertreten werden. In der Stadtschülervertretung kommen jeweils zwei Delegierte aller weiterführenden Neustadter Schulen zusammen. Dieses Gremium sollte um die Schülersprecherin oder den Schülersprecher der einzelnen Schulen erweitert werden. Bisher ist die SSV ein selbstorganisiertes Gremium, für eine sinnvolle Interessensvertretung müsste es eine funktionierende Struktur erhalten. Hierbei sollte die organisatorische Unterstützung des Gremiums durch die Stadt sichergestellt werden. Vergleichbar zu den Ausschüssen des Stadtrates soll eine Vertreterin oder ein Vertreter der Stadtverwaltung oder ein(e) durch alle Fraktionen des Stadtrates bestimmte(r) Jugendbeauftragte(r) die Sitzungen protokollarisch begleiten, zu den Sitzungen einladen, relevante Themen und Termine der Stadt, des Stadtrates und der Ausschüsse des Stadtrates weiter leiten und die Verbindung zu den genannten Institutionen aufrecht erhalten. Auch ein Budget für Veranstaltungen der SSV in alleiniger Verantwortung des SSV wünschen sich die Schüler.

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Die Stadtverwaltung und der Stadtrat sollten der SSV die Möglichkeit geben, sich zu Themen, die für jugendrelevant erachtet werden, zu äußern. Darüber hinaus sollen die Stadtverwaltung, der Stadtrat und die Ausschüsse des Stadtrates die Meinung der Stadtschülervertretung anhören, wo dies durch die Stadtschülervertretung gewünscht wird.Nach der Diskussion der Frage einer Jugendvertretung in Neustadt informierten die Schülerinnen und Schüler die SPD Neustadt über aktuelle, konkrete Forderungen der Neustadter Jugend, hierzu gehören: mehr Sicherheit am Bahnhof, Lösung des Parkplatzproblems für Schüler an den Schulen, Einrichtung eines Treffpunktes und Veranstaltungsortes für unter 18jährige, kostengünstigere Bereitstellung des Saalbaus für Abibälle und die Eingliederung junger Flüchtlinge auch in die gymnasialen Schulgemeinschaften.

 

Die Vertreter der Neustadter SPD sicherten den Jugendlichen Unterstützung zu den angesprochenen Punkten zu. Böhringer sicherte zu, dass man Wege finden werde, die Forderungen in den zuständigen Gremien einzubringen, sagte Böhringer. Die SPD erwarte, dass zur Berücksichtigung der Interessen der Neustadter Jugendlichen alle Fraktionen an einem Strang ziehen würden, so Böhringer.

PFALZ-EXPRESS: SPD-Landtagskandidatin Kazungu-Haß zur IGS-Problematik: Elternbefragung soll im Januar durchgeführt werden – Kehrtwende der CD

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt

Der PFALZ-Express schreibt am 28.09.2015 :

(http://www.pfalz-express.de/giorgina-kazungu-landtagskandidatin-der-spd-zur-igs-problematik-elternbefragung-soll-bereits-im-januar-durchgefuhrt-werden/)

 

Neustadt/Lambrecht. Mit “Verwunderung” wurde die Ankündigung der Schuldezernentin Blarr (Grüne), erst mit einem Start der Gesamtschule zum Schuljahr 2018/2019 rechnen zu wollen, von der Landtagskandidatin der SPD Giorgina Kazungu-Haß aufgenommen.

Blarr habe sich dabei vor allem auch auf die Elternbefragung bezogen, die sie durch die Schulverwaltung selbst durchführen wolle.

“Die im Leitfaden zur Schulentwicklungsplanung festgesetzte “Informelle Elternbefragung” ist kein Hexenwerk! Da wird schlicht eine nicht-bindende Willenserklärung abgefragt, ob man sein Kind an einer IGS anmelden möchte”, so die Bildungspolitikerin Kazungu-Haß.

Die Arbeit am Schulentwicklungsplan laufe parallel. “Es kommt einem so vor, als ob von der Jamaica-Koalition jede Möglichkeit zur Verzögerung genutzt wird, ich hoffe, dass dies nicht mit anstehenden Wahlen, insbesondere auch der OB-Wahl zu tun hat, das eigentliche entscheidende Anmeldeverfahren würde ja dann erst im Februar 2018 beginnen.” Der Schulentwicklungsplan für Neustadt an der Weinstraße hätte bereits seit 2008 erstellt werden müssen.

Kazungu-Haß schlägt vor, die Elternbefragung bereits im Januar 2016, kurz vor den Halbjahreszeugnissen durchzuführen, ein Informationsabend und ein Elternbrief mit entsprechendem Rücklauf lasse sich recht zügig erledigen, so die Landtagskandidatin.

Kazungu-Haß freut sich über “plötzliche IGS-Kehrtwende” der CDU

In einem Interview mit der “Talpost” habe Dirk Herber, CDU Landtagskandidat, die Forderung der SPD nach einer IGS unterstützt und sich damit gegen die Meinung der CDU Neustadt gestellt, so Kazungu-Haß.

Die Landtagskandidatin der SPD freut sich über den “plötzlichen Sinneswandel der CDU” in Hinblick auf eine IGS-Kooperation von Lambrecht und Neustadt: “Nachdem der Landtagskandidat der CDU noch bei seiner Nominierungsrede die IGS als “Einheitsbrei” beschrieben hat, scheint er jetzt zu verstehen, was wir schon lange wissen: Die IGS für Lambrecht und Neustadt muss kommen!”

Kazungu-Haß wolle sich aber nicht auf Interviews verlassen müssen, sondern auf politisches Handeln, erklärt sie.
Pascal Bender, Stadtverbandsvorsitzender der Neustadter SPD erklärt dazu: “Wir erwarten nun, dass sich die Jamaica-Koalition endlich den Realitäten und Wünschen der Eltern stellt und mit einem Schulentwicklungsplan auch den Weg für eine IGS frei macht. Die IGS als Doppelstandort muss – im Konzert mit den Gymnasien, Ganztagesbetreuung und der BBS – Kernthema in der Schulentwicklungsplanung werden.”

Nach Gesprächen mit der entscheidenden Abteilung des Ministeriums, sieht Kazungu-Haß “gute Chancen, nun die bereits jahrelang von der Neustadter SPD-Fraktion geforderte “Schule für alle”, auf den Weg zu bringen”. (red)

Regionalverbandskonferenz der SPD Pfalz

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt
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Die Regionalverbandskonferenz der SPD Pfalz hat Giorgina Kazungu-Haß, unsere Kandidatin für den Wahlkreis 42 (Neustadt, Haßlich, Lambrechter Tal) auf Platz zehn der Pfalzliste der SPD gewählt.

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Ein Spitzenergebnis, auch im Hinblick auf die Aufstellung der Landesliste. Die Genossinnen und Genossen sind sich sicher, dass sie unseren Wahlkreis und die Interessen der Pfälzerinnen und Pfälzer hervorragend in Mainz vertreten wird.

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Wir sind sicher, dass dieser Überzeugung auch die Wählerinnen und Wähler im kommenden Jahr folgen werden. Lernen Sie bis dahin Giorgina auf einer der vielen Veranstaltungen in den kommenden Wochen und Monaten kennen!

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Wir trauern um Egon Bahr

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Egon Bahr ist tot. Der frühere enge Vertraute des SPD-Kanzlers Willy Brandt und Ex-Bundesminister starb im Alter von 93 Jahren. Die deutsche Sozialdemokratie und viele Menschen in Europa trauern um einen „mutigen, aufrichtigen und großen Sozialdemokraten, den Architekten der deutschen Einheit, Friedenspolitiker und Europäer“, zeigt sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in seinem Nachruf tief bestürzt.

Lesen sie den Nachruf von Sigmar Gabriel hier

Wie viel KITA brauchen wir? – Diskutieren Sie Mit!

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt
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Am Mittwoch, den 02. September 2015 lädt unsere Landtagskandidatin Giorgina Kazungu-Haß gemeinsam mit der SPD Neustadt an der Weinstraße zu einer Diskussionsveranstaltung in die Wirtschaft zur Brücke. Alle interessierten sind ab 19:00 Uhr herzlichst willkommen.

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Ach, Sie kommen persönlich? – Haustürkampagne 2015

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt
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Unsere Kandidatin für die Landtagswahl 2016 Giorgina Kazungu-Haß war mit vielen Genossinnen und Genossen in der letzten Woche bereits an gut 150 Türen und hat mit den Menschen über unser Angebot an sie und über ihre Vorstellungen und Bedürfnisse gesprochen.

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Nach der erfolgreich gestarteten Aktion kommentierte sie: “Ich war beeindruckt von der Offenheit der Bürgerinnen und Bürger und vor allem von der Freundlichkeit mit der wir empfangen wurden. Wir werden unsere Haustürkampagne über das ganze Jahr fortführen mit dem Ziel, das Ohr am Puls zu halten, nicht abzuheben, bei den Leuten zu sein. Um sie und euch geht es uns!”

Weitere Termine in Neustadt und seinen Weindörfern sind 18.09.2015 gemeinsam mit den Jusos, 13. + 14.10.2015, 27. + 28.10.2015, 29. 11. 2015.

Natürlich folgen noch viele weitere Aktionen. Alle Infos gibts nicht nur hier sondern auch auf der offiziellen Webseite:

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Die Interessen Jugendlicher einbinden – Einladung für den 28. September ins Haus der SPD

Veröffentlicht am von SPD Stadtverband Neustadt

Wir sind überrascht über die Reaktionen auf den Antrag der SPD im Stadtrat, eine funktionierende Jugendvertretung einzurichten. Ob und wie eine Einbindung der Interessen der Neustadter Jugendlichen erfolgen sollte, wird ausschließlich von Menschen aus einer Generation diskutieren, deren Jugendzeit doch schon einige Jahre zurückliegt. Aus unserer Sicht fehlt einer Jugendvertretung, deren Mitglieder von einem städtischen Ausschuss ausgewählt werden, wie das bei „Jee Pie“ der Fall war, jede demokratische Legitimität und Akzeptanz bei den Jugendlichen. Auch eine Einbindung in Einzelprojekte ohne die Möglichkeit selbst Projekte und Themen vorzuschlagen, ist aus unserer Sicht nicht mehr als ein Feigenblatt politischer Integration.

Die Neustadter SPD möchte aber nicht den Fehler machen, besser wissen zu wollen, was für die Neustadter Jugendlichen der richtige Weg ihrer Beteiligung an den Priorisierungs- und Entscheidungsprozessen in Neustadt ist. Die Vertreterinnen und Vertreter der Schülerinnen und Schüler unserer Schulen sind in ihr Amt gewählt worden, weil die Jugendlichen davon ausgehen, dass sie deren Interessen optimal vertreten. Daher lädt die SPD Neustadt die Schülervertreterinnen und –vertreter nach den Ferien zur Diskussion von Vorschlägen für die politischen Gremien zum 28. September ins Haus der SPD ein. Auch andere Jugendliche, die gern teilnehmen würden, sind willkommen. Wir bitten alle Interessierten um Rückmeldung an Dr. Andreas Böhringer unter andreas.boehringer(at)spd-nw.de