Auch am Demokratiefest zum 190. Geburtstag des Hambacher Festes hat sich die SPD selbstverständlich aktiv beteiligt. Am Stand am Juliusplatz haben wir zwei Tage Diskussionsveranstaltungen angeboten. Zu vielen aktuellen Themen standen PolitikerInnen, die wichtige politische Entscheidungen mitgestalten, zur Diskussion und für Fragen zur Verfügung.
Am ersten Tag, sprachen Thomas Hitschler aus dem Bundesverteidigungsministerium und die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis mit den BesucherInnen über die aktuelle Sicherheitspolitik unseres Landes. Fokus war hier der Umgang mit dem Krieg in der Ukraine. Marc Ruland, Generalsekretär der SPD RLP und Beatrice Wiesner von den JuSos diskutieren dann über das Thema Jugend und Demokratie. Den ersten Tag beschloss das Thema „Klimaschutz und Energiewende“. In einer engagierten und kontroversen Diskussion zu diesen Themen standen Wolfgang Thiel vom SPD-Parteirat und Florian Funk von den JuSos au dem Podium.
Die erste Diskussion am zweiten Tag – der von Professor Dr. Jan Schneider moderiert wurde -, fand zum Thema „Vielfalt“ statt. Angeregt diskutierten Daniel Stich aus dem SPD-Landesvorstand und Joachim Schulte, Sprecher des Netzwerks QueerNet Rheinland-Pfalz, mit den BesucherInnen über Fragen der Gleichberechtigung, nicht in gesetzlicher, sondern vor allem in gesellschaftlicher Hinsicht. Zu den Chancen und Risiken der Transformation der Arbeitswelt standen dann Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit und Soziales und Gewerkschafter Michael Jung für Fragen zur Verfügung. Genauso spannend war die Diskussion um „Europa und Friedenspolitik“, für die der Europaabgeordnete Karsten Lucke und die Vorsitzende der SPD Südpfalz, Jennifer Braun, nach Neustadt gekommen waren. Knapp wurden die Sitzplätze am SPD-Stand dann zum Abschluss des Programms zum Demokratiefest, zu dem Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und Mira Walter von der JuSos angekündigt waren. Beck hatte bereits zur Eröffnung des Demokratiefestes eine engagierte Rede zur Notwendigkeit zur Verteidigung der Demokratie gehalten. Thema der Diskussion am SPD-Stand war dann die Frage der Unterstützung von „Ehrenamt und Partizipation“.
Für die SPD Neustadt und den SPD Landesverband Rheinland-Pfalz ging damit ein sehr erfolgreiches Programm zum Demokratiefest zu Ende. „Es ist uns wichtig, mit allen BürgerInnen ins Gespräch zu kommen, unsere Einschätzung zu kommunizieren und mit den Vorstellungen der Neustadterinnen und Neustadtern abzustimmen“, kommentiert die SPD Neustadt die Veranstaltung.
