Mit Besorgnis hat die SPD-Fraktion den Bericht über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Dozent*innen der VHS wahrgenommen. Laut der dem VHS-Ausschuss vorliegenden Umfrage sehen sich von den Kursleiter*innen „ab sofort oder kurzfristig ca. 43% in ihrer finanziellen Existenz bedroht“ und „mittel- oder langfristig sehen sich ca. 33% bedroht“. Gleichzeitig wird aufgeführt, dass die „Kursleiterinnen […]

Die Stadträtinnen und Stadträte rufen die Neustadterinnen und Neustadter zur Solidarität auf: Es ist noch nicht abzusehen, wann die Corona-Krise überstanden sein wird und unser Leben sich wieder normalisiert. Viele Menschen im medizinischen Bereich, die Rettungsdienste, die Feuerwehren, der Katastrophenschutz und natürlich die systemrelevanten Berufe leisten Unglaubliches! Wir können Ihnen sehr dankbar sein. Aber wir […]

Hier finden Sie alle aktuellen Informationen zur Corona-Situation in Deutschland. Informationen zur Situation in Neustadt gibt es hier.

„Neustadt benötigt eine geeignete, professionelle Suchtberatung“, fordert die SPD-Stadtratsfraktion Neustadt. In den vergangenen Wochen wurde in den Medien berichtet, die Suchtberatung in Neustadt werde in Zukunft nicht mehr durch den bisherigen Anbieter übernommen. Mit einem Antrag im der nächsten Stadtratssitzung möchte die SPD Neustadt über den aktuellen Stand der Verhandlungen informiert werden. Auch soll der […]

„Hallo Europa!“, sang Uli Valnion über den „wunderbaren Kontinent“ und traf damit genau die Stimmung des Abends. Kurz nach dem Brexit betonten alle Beiträge zur Ehrungsveranstaltung der SPD Neustadt am vergangenen Donnerstag die Bedeutung der Europäischen Union. Den Anfang machte Pascal Bender, der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, bevor die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen (SPD) die Bedeutung der […]

Die SPD Neustadt erwartet bei der Bebauung des Bereichs Jahnplatz in Lachen-Speyerdorf die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Sie begrüßt daher die richterliche Entscheidung, die den vom Stadtrat beschlossenen Bebauungsplan für rechtmäßig erklärt hat. „Im gesamten Verlauf der Planung haben wir uns für die klar formulierten Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger und eine klare Linie im […]

„Wo gibt es grundlegende Neuerungen, die in die richtige Richtung weisen?“, fragte Pascal Bender, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat, am vergangenen Dienstag. Verhandelt wurde der Entwurf des städtischen Haushaltes für das Jahr 2020, den Oberbürgermeister Weigel vorgelegt hatte. Den geplanten Jahresfehlbetrag von über 6 Mio. Euro wolle man nicht der aktuellen Stadtführung anlasten, so […]

In der Sitzung des Neustadter Stadtrates am 27. August 2019 wurde über die Änderung der Hauptsatzung abgestimmt. Diese soll zu einer neuen hauptamtlichen Stelle eines Beigeordneten führen. Stattdessen wird es keine ehrenamtlichen Beigeordneten mehr geben. Das bedeutet, dass das politische Gremium des Stadtvorstandes zu einem reinen Verwaltungsgremium umgeformt wird. Die SPD Neustadt und ihr Fraktionsvorsitzender […]

Stellungnahme der Stadtratsfraktion der SPD Neustadt vom 24.6.2019 Wechselnde Mehrheiten – SPD sieht Chance zur besseren Durchsetzbarkeit ihrer Themen In dem Vorschlag, für die kommende Legislatur keine Koalition im Stadtrat zu verhandeln, sieht die SPD Neustadt Chancen für eine konstruktive Auseinandersetzung und Zusammenarbeit aller im Stadtrat politisch vertretener Kräfte. Hierzu kommentiert Pascal Bender, Vorsitzender der […]