Umweltrelevante Themen soll der Umweltausschuss beraten und entsprechende Empfehlungen an den Bauausschuss und den Stadtrat der Stadt Neustadt geben. Wie wird sicher gestellt, dass die Empfehlungen den Umweltausschusses in den Gremien, die schließlich entscheiden, bekannt gemacht werden? Diese Frage stellten die Vertreter der SPD gestern im Umweltausschuss. Sie nannten mehrere Beispiele, bei denen der Bauausschuss […]
„Dass ich so einen Freiheitsdrang habe und so einen Gerechtigkeitssinn, liegt vielleicht daran, dass ich zu Fuß des Hambacher Schlosses geboren bin“, ruft Malu Dreyer am Freitag Abend den Besuchern der letzten Station ihrer Wahlkampftour vor der Landtagswahl am Sonntag zu. Im Mußbacher Herrenhof sprach Dreyer nicht nur zu ihrem Wahlprogramm, sondern berichtete ihrem Gast […]
Auf vielfachen Wunsch eine Anmerkung zum Thema Windkraftanlagen in Neustadt. Die RHEINPFALZ vom 18.2.2016 hat es ganz gut zusammengefasst: “Mehr Ruhe und weniger emotional … Ansonsten bleibt sie bei ihrer Position: “Wir wollen das Verfahren anstoßen, was aber nicht heißt, dass die Windräder auch kommen”, so Pascal Bender (SPD)… Dazu müssten die Genehmigungsverfahren und die […]
Egon Bahr ist tot. Der frühere enge Vertraute des SPD-Kanzlers Willy Brandt und Ex-Bundesminister starb im Alter von 93 Jahren. Die deutsche Sozialdemokratie und viele Menschen in Europa trauern um einen „mutigen, aufrichtigen und großen Sozialdemokraten, den Architekten der deutschen Einheit, Friedenspolitiker und Europäer“, zeigt sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in seinem Nachruf tief bestürzt. […]
Wir sind überrascht über die Reaktionen auf den Antrag der SPD im Stadtrat, eine funktionierende Jugendvertretung einzurichten. Ob und wie eine Einbindung der Interessen der Neustadter Jugendlichen erfolgen sollte, wird ausschließlich von Menschen aus einer Generation diskutieren, deren Jugendzeit doch schon einige Jahre zurückliegt. Aus unserer Sicht fehlt einer Jugendvertretung, deren Mitglieder von einem städtischen […]
