„Hallo Europa!“, sang Uli Valnion über den „wunderbaren Kontinent“ und traf damit genau die Stimmung des Abends. Kurz nach dem Brexit betonten alle Beiträge zur Ehrungsveranstaltung der SPD Neustadt am vergangenen Donnerstag die Bedeutung der Europäischen Union. Den Anfang machte Pascal Bender, der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, bevor die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen (SPD) die Bedeutung der […]

Die SPD Neustadt erwartet bei der Bebauung des Bereichs Jahnplatz in Lachen-Speyerdorf die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Sie begrüßt daher die richterliche Entscheidung, die den vom Stadtrat beschlossenen Bebauungsplan für rechtmäßig erklärt hat. „Im gesamten Verlauf der Planung haben wir uns für die klar formulierten Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger und eine klare Linie im […]

„Wo gibt es grundlegende Neuerungen, die in die richtige Richtung weisen?“, fragte Pascal Bender, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat, am vergangenen Dienstag. Verhandelt wurde der Entwurf des städtischen Haushaltes für das Jahr 2020, den Oberbürgermeister Weigel vorgelegt hatte. Den geplanten Jahresfehlbetrag von über 6 Mio. Euro wolle man nicht der aktuellen Stadtführung anlasten, so […]

In der Sitzung des Neustadter Stadtrates am 27. August 2019 wurde über die Änderung der Hauptsatzung abgestimmt. Diese soll zu einer neuen hauptamtlichen Stelle eines Beigeordneten führen. Stattdessen wird es keine ehrenamtlichen Beigeordneten mehr geben. Das bedeutet, dass das politische Gremium des Stadtvorstandes zu einem reinen Verwaltungsgremium umgeformt wird. Die SPD Neustadt und ihr Fraktionsvorsitzender […]

Stellungnahme der Stadtratsfraktion der SPD Neustadt vom 24.6.2019 Wechselnde Mehrheiten – SPD sieht Chance zur besseren Durchsetzbarkeit ihrer Themen In dem Vorschlag, für die kommende Legislatur keine Koalition im Stadtrat zu verhandeln, sieht die SPD Neustadt Chancen für eine konstruktive Auseinandersetzung und Zusammenarbeit aller im Stadtrat politisch vertretener Kräfte. Hierzu kommentiert Pascal Bender, Vorsitzender der […]

„Elektronische Anzeigetafeln“, „alle Bushaltestellen überdachen“, „sozialverträgliche Tarife“, „Bahnhaltepunkt Schöntal“, die Vorschläge zu Verbesserungen im Neustadter ÖPNV sind vielfältig. Zusammengetragen wurden sie am vergangenen Montag Abend im Neustadter „Wespennest“ beim „Bürgerforum ÖPNV“ der SPD Neustadt. Man wolle in der Vorbereitung der Neuausschreibung der Busverkehre im ÖPNV die Erfahrungen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aufnehmen, erklärten […]

„Wir sind mehr als eine Interessensvertretung zur Besetzung kommunaler Gremiensitze, wir haben gemeinsame Werte und Ziele“, betonte Alexander Schweitzer, Vorsitzender SPD Pfalz, bei der diesjährigen Ehrungsveranstaltung der SPD Neustadt. Am vergangenen Mittwoch Abend hatte die SPD zur Ehrung langjähriger Parteimitglieder in den Sektkeller der Heimschen Sektkellerei eingeladen. „Ihr haltet in guten und in schwierigen Zeiten […]

100 Jahre sind vergangen, seitdem Frauen in Deutschland das erste Mal an die Wahlurnen getreten sind, um selbst zu wählen und gewählt zu werden. Am 19. Januar 1919 fand die Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung statt. Es waren sozialdemokratische Parteien, die im Jahr zuvor die generelle Einführung des Frauenwahlrechts ermöglicht haben. Sie stellten damals den sogenannten […]

„Wir sehen in den Vereinbarungen des Aachener Vertrages gute Chancen, dass diese deutsch-französische Vereinbarung auch der Stadt Neustadt Vorteile bringen wird“, so Pascal Bender Vorsitzender der SPD Neustadt. Der im Vertrag vereinbarte Ausbau der Bahnverbindungen zwischen der Pfalz und dem Elsass, d.h. der Eurometropole Strasbourg sei ein großer Erfolg für Neustadt, so Bender. Dieser sei […]