Der SPD Ortsverein Neustadt zusammen mit Oberbürgermeisterkandidat Pascal Bender begüßen das Projekt “Wasser in die Stadt”. Wasser belebt eine Stadt und wird die Lebenqualität erhöhen. Positiv ist auch, dass Anregungen aus der Bürgerschaft Eingang in die Planung gefunden haben. Wir sehen in dem Projekt die Möglichkeit die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu erhöhen und Bereiche zwischen Ulrichsplatz und Klemmhof, die heute etwas weniger genutzt werden, wieder zu beleben. Den Vorschlag der Planung, im zentralen Bereich der Wasser-Achse, d.h. auf dem Rathausplatz die belebende Wirkung des Wassers nicht nutzen zu wollen, lehnt der Ortsverein ab. „Eine optische Andeutung auf dem Boden durch Metallstreifen oder ähnliches ist kein Ersatz und bringt keinen Nutzen“, sagt die Neustadter SPD. Wir sind uns sicher, dass es Möglichkeiten einer Wasserrinne mit Querungshilfen gibt, mit der auch die Gastronomie und der Marktbetrieb leben könnten. In vielen Städten wird dies, auch bei Marktbetrieb und gastronomischer Nutzung, umgesetzt und steiget auch für die Kunden dieser Betriebe die Attraktivität der Plätze. „Wir wünschen uns eine Vorstellung und Diskussion von möglichen Lösungen und lehnen ein Verschieben auf den St. Nimmerleinstag – nach dem Motto wir können ja später noch schauen, ob da etwas machbar ist – ab“, so der Vorsitzende des Ortsvereins, Dr. Andreas Böhringer und OB-Kandidat Pascal Bender.
Kapazitäten der Eichendorffschule zukunftsfähig?
Die SPD Neustadt macht sich Gedanken darüber, ob nach der Entwicklung der Baugebiete Raab-Karcher/Sulo/IBAG und der zu erwartenden Mehranzahl von Schülern die Neustadter Eichendorffschule in Hinsicht auf die Räumlichkeiten, personelle Ausstattung und Kapazitäten der betreuenden Grundschule ausreichend ausgestattet ist. Pascal Bender hat daher zusammen mit dem Jugendhilfeausschussmitglied Svenja Stuhlmann-Köhler eine entsprechende Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt.
Wenn nein, möchten wir auch wissen, welche Maßnahmen notwendig wären, damit man auf die veränderte Situation rechtzeitig reagieren kann.
Mittagessenangebot der Ostschule – Warum müssen die Kinder jeden Mittag ins Weinkehlchenhaus
Eine weitere Anfrage von Pascal Bender und Svenja Stuhlmann-Köhler (Mitglied im Jugendhilfeausschuss) an die Stadtverwaltung Neustadt betrifft das Mittagessenangebot in der Ostschule. Die Ostschüler müssen jeden Mittag ins Weinkehlchenhaus gehen und die Schubertschüler kommen zur Ostschule. Möglicherweise hat dies einen „historischen“ Hintergrund, aber man könnte dies ja auch im Sinne der Kinder einmal auf den Prüfstand stellen.Wir können uns vorstellen, dass dies für die Kinder eine Belastung und Zeitverzögerung darstellt.
Die SPD möchte wissen, ob es aktuell nicht andere Lösungsmöglichkeiten gibt, die z. B. auch die Sicherheit der Kinder auf dem Weg zum Mittagessen verbessert.
Netzwerkausstattung Realschule Plus Neustadt
Die Medienbildung ist heute unverzichtbar für unsere Schulen.
Wir haben daher seit Längerem, zuletzt durch den Antrag von Pascal Bender und unseren Vertretern im Schulträgerausschuss (Michael Bub und Roswitha Oswald-Mutschler) darauf hingewiesen, dass die Netzwerkausstattung der Realschule Plus unzureichend ist. Wir freuen uns, dass eine Verbesserung nun endlich Formen annimmt und danken den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für Ihren Einsatz hierbei.
Die SPD Fraktion ruft dazu auf, die noch fehlenden Mittel für den zweiten Bauabschnitt nicht erst 2018 bereit zu stellen.
Unsere Bildungslandschaft ist ein wichtiger Standortvorteil und es ist unbedingt erforderlich, dass wir der Neustadter Jugend und den Lehrkräften eine zeitgemäße Ausstattung zur Verfügung stellen.
Anfrage an die Stadtverwaltung Neustadt zum Umbau Hort Wallgasse
Am 22.02.2017 stellte Svenja Stuhlmann-Köhler als Mitglied des Jugendhilfeausschusses der Neustadter SPD eine Anfrage an die Stadtverwaltung zur aktuellen Situation des Horts in der Wallgasse. Warum sollen nach dem Abriss und Neubau des Hortes Wallgasse doch nur wieder 20 Hortplätze (wie bisher) angeboten werden?
Da es in der Ostschule nur die Betreuende Grundschule gibt, die eine immense Nachfrage nach Betreuungsplätzen hat sowie bereits jetzt an ihre Belastungsgrenze gelangt ist, wäre es hier nicht sinnvoller und möglich gewesen, bei einem Neubau noch mehr Betreuungsplätze zu schaffen? Über mehr Hortplätze in der Wallgasse könnte man eine Entlastung der BGS Ostschule erreichen.
Selbstverständlich ist uns klar, dass Hortplätze die Stadt Neustadt sowie die Eltern finanziell höher belasten. Da ja zukunftig neue Hortsätze eventuell nach Anzahl der Kinder UND Einkommen beschlossen werden, wäre die Belastung für die Eltern jedoch tragbar bzw. auch über die Möglichkeit eines Entlastungsantrages abzufedern.
Eine Belastung der Eltern durch KEINEN Betreuungsplatz wäre wesentlich höher!
Zentrale Ehrungsfeier 2017
Unsere zentrale Ehrungsfeier findet am 01.06.2017 um 20.00 Uhr im Sängerheim der Chorgemeinschaft im Herrenhof statt.
Wir freuen uns, den SPD-Landesvorsitzendem Roger Lewentz, MdL, als Gastredner begrüssen zu dürfen.
Neben Herrn Lewentz wird auch unsere Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Hass ein Grußwort sprechen.
Die Pfalz im Herzen: Isabel Mackensen ist die Bundestagskandidatin der SPD
Die Pfalz im Herzen, 2017 im Blick!
Die Wahlkreisko
nferenz der SPD hat Isabel Mackensen mit deutlicher Mehrheit zur Kandidatin für den Bundestag gewählt. Sie überzeugt nicht nur die Delegierten durch ihr Engagement in der Partei und ihren ehrlichen Einsatz für Menschen, die Unterstützung benötigen. Sie wird sich in Berlin für Chancengleichheit, faire Teilhabe und Bildung für alle einsetzen. Die Unterstützung der Kommunen liegt ihr schon deshalb am Herzen, weil sie die Kommunalpolitik im Detail kennt. Die Neustadter SPD ist stolz und glücklich, den Neustadterinnen und Neustadtern die beste Kandidatin im Bewerberfeld präsentieren zu können. Die SPD Neustadt wird Isabel Mackensen bei ihrer Kandidatur für den Bundestag in jeder Hinsicht unterstützen. Isabel hat die Arbeit der SPD auch in Neustadt immer aktiv unterstützt, dafür sagen wir Danke! Und weil wir sie kennen und ihre Arbeit, ist für uns klar: Für Neustadt und den Wahlkreis ist Isabel Mackensen die beste Wahl. Ab jetzt ist klar: Mit der Pfalz im Herzen bekommen wir mit Isabel eine starke Stimme für alle Menschen im Wahlkreis in Berlin!
SPD stellt Weichen für Zukunft
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Gisela Brantl (Stellvertreterin)
„Wir haben in dieser Woche Pascal Bender zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt“, informierte Gisela Brantl, die derzeitige Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion, den Stadtrat am Donnerstag. Er wird den Vorsitz offiziell zum 01.09.2016 übernehmen. Durch die einstimmige Wahl wolle man ein klares Signal der Unterstützung der Kandidatur Benders zur Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr senden, sagten Brantl und Bender.
Pascal Bender (Fraktionsvorsitzender)
Pascal Bender ist auch Vorsitzender des SPD Stadtverbandes Neustadt. „Ich werde die erfolgreiche Arbeit unserer Fraktion fortsetzen“, so Bender. „Mein Ziel ist es, über ideologische Grenzen hinweg Konzepte zum Nutzen unserer Stadt zu entwickeln und zu unterstützen“, erklärte Bender seine Ziele als Fraktionsvorsitzender.
Claus Schick (Stellvertreter)
Auf seinen Vorschlag hin wählten die Mitglieder der SPD-Fraktion Gisela Brantl und Claus Schick zu seinen Stellvertretern. „Die Unterstützung von Gisela Brantl ist mir wichtig“, sagte Bender und dankte seiner Vorgängerin für 12 Jahre als Fraktionsvorsitzende.
Pascal Bender einstimmig zum Vorsitzenden des SPD Stadtverbands Neustadt gewählt
Pascal Bender führt weiter die SPD Neustadt. Auf der heutigen Stadtverbandskonferenz haben die Delegierten den Vorsitzenden des SPD Stadtverbandes einstimmig wieder zum Vorsitzenden gewählt. Auch die Abstimmung zum Vorschlag eines Kandidaten zur Oberbürgermeister-Wahl 2017 gewann Bender einstimmig. Mit großem Engagement hatte Alexander Schweitzer, Chef der pfälzischen SPD, Bender als künftigen OB empfohlen. Neustadt benötige einen Neuanfang mit einem engagierten Kandidaten wie Bender es sei. In seiner Ansprache betonte Bender wie wichtig es sei, in Neustadt Vertrauen, Kommunikation und Transparenz wieder herzustellen. Die Stadt müsse endlich aktiv gestaltet werden, er werde dies gemeinsam mit den vielen Aktiven in zahlreichen Gruppen, Vereinen und Initiativen umsetzen.
Zu seinen Stellvertretern im Stadtverband wurden Dr. Andreas Böhringer und Michael Bub gewählt. Schatzmeister ist Christian Pfaff und Schriftführer Jens Wacker. Die Aufstellung des gesamten Vorstandes findet sich hier.
SPD kritisiert geplante Gebühren-Erhöhungen in Krippen- und Hort-Gruppen
Die SPD Neustadt wehrt sich gegen Änderungen in der Kindertagesstättensatzung, die für einige Familien zu enormen Erhöhungen der Beiträge zur Betreuung der jüngsten Neustadterinnen und Neustadtern führen würden. Wir kritisieren auch die mangelhafte Information des Jugendhilfeausschusses in dieser Sache. Die SPD hat daher den folgenden Antrag zum Jugendhilfeausschuss am 12.07.2016 gestellt:
“wir bitten auf die Tagesordnung der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 12.07.2016 nochmals die Abstimmung über die zukünftige Ausgestaltung der Kindertagesstättensatzung in Bezug auf die Elternbeiträge in Krippengruppen und der Hortbetreuung zu nehmen.
1. Es ist nicht klar, welche Zahlen die richtigen sind, da der Stadtrat für die Sitzung am 21.04.2016 andere Zahlen vorgelegt bekam wie der Jugendhilfeausschuss am 12.04.2016. Wir gehen daher davon aus, dass der Beschluss, der am 12.04.2016 gefasst wurde, nichtig ist.
2. Dem Jugendhilfeausschuß lagen am 12.04.2016 keine Vergleichszahlen vor. Es gab keine offensichtliche Möglichkeit für die Ausschussmitglieder die Zahlen gegenüberzustellen. Daher bitten wir um leicht nachvollziehbare und überprüfbare Vergleichszahlen.
3. Die Ausschussmitglieder wurden nicht informiert, auf welcher Grundlage die Gebührensatzung neu erstellt wurde. Wir bitten um Erläuterung warum die Elternbeiträge in der bestimmten Höhe bei den Einkommensgrenzen festgelegt worden sind.
4. Da die Gebühren seit 2009 nicht verändert worden sind, ist die jetzige Anpassung teilweise eine heftige Erhöhung, die die Eltern zu sehr belasten würde. Wir bitten daher unbedingt zu prüfen, ob eine geringere Erhöhung bzw. eine über Jahren gestaffelte Erhöhung möglich ist.
5. Da im Hort beispielsweise nur Betreuungszeiten von 5 Tagen/Woche angeboten werden, bitten wir weiterhin zu prüfen, ob, wie es beispielsweise im Rhein-Pfalz-Kreis bei einer anteiligen Kostenregelung möglich ist, eine tageweise Belegung des Schulkindplatzes/Krippenplatzes für eine festgelegte Zeit ermöglicht werden kann.
6. Wir bitten die Beratung und Abstimmung hierüber in die öffentliche Sitzung zu nehmen, da in der Bevölkerung, insbesondere bei den Eltern, reges Interesse an dem Thema besteht.
Die SPD-Vertreterinnen im Ausschuss: Svenja Stuhlmann-Köhler, Roswitha Oswald-Mutschler
Die Fraktionsvorsitzende: Gisela Brantl”
