Allgemein

SPD plädiert für sozial verträgliche Krippen- und Hortgebühren

„Ich bin sehr zufrieden, dass uns nun endlich soziale Hort- und Krippengebührensätze vorgestellt wurden“, nimmt Pascal Bender, Fraktionsvorsitzender der SPD, Bezug auf die neue Beschlussvorlage für den Jugendhilfeausschuss. Im vergangenen Jahr seien dem Jugendhilfeausschuss und dem Stadtrat schon einmal Gebührensätze vorgelegt worden, allerdings jeweils unterschiedliche und völlig überzogene, so Bender. „Wir müssen bei der Entscheidung über Gebühren und Abgaben auch darauf achten, die Belange der Bürger und Bürgerinnen zu berücksichtigen“, stellt Bender die Position der SPD klar. Allein den Vertreterinnen der SPD im Jugendhilfeausschuss Roswitha Oswald-Mutschler und Svenja Stuhlmann-Köhler waren die unterschiedlichen Beschlussvorlagen aufgefallen. „Die anderen Parteien haben das einfach durchgewunken. Zudem war eine immense Erhöhung geplant, die Eltern über Gebühr belastet hätte“, ärgert sich Stuhlmann-Köhler. Erst auf Intervention der SPD-Fraktion seien diese Ansätze durch eine überparteiliche Arbeitsgruppe noch einmal überprüft, berichtigt und sozialer gestaltet worden, berichten die Vertreter der SPD. „Ich freue mich,  dass wir hier eine für junge Familien verträglichere Gebührenanpassung erreichen konnten. Darüber hinaus finde ich es sehr gut, dass die Gebührenanpassung nun auch auf unsere Intervention hin im öffentlichen Teil der Sitzung für alle Bürger vorgestellt wurde“ so der Fraktionsvorsitzende Pascal Bender.