„Neustadt begeistert!“ – SPD Neustadt startet mit Listenaufstellung in den Kommunalwahlkampf

Veröffentlicht am von spd-admin-2015-sv

„Wir wollen den Wählerinnen und Wählern eine Liste vorlegen, die die Vielfalt unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger repräsentiert“, so stellte Pascal Bender, Vorsitzender des SPD Stadtverbands Neustadt am Montag Abend die Kandidatenliste für die Stadtratswahl in diesem Frühjahr vor.

Der ausgeglichene Listenvorschlag führe Weindörfer und die Kernstadt, Jüngere und Ältere, neue Kräfte und erfahrene Gremienmitglieder, Frauen und Männer und verschiedene Ausbildungs-, Berufs- und Erfahrungshintergründe zusammen, sagte Bender. Auch Kandidaten ohne Parteibuch mit Engagement für Neustadt schlägt die SPD zur Wahl vor.

In der Gimmeldinger Meerspinnhalle hatten sich die Delegierten der Neustadter SPD versammelt, um die Liste der Stadtratskandidaten zu diskutieren und zu beschließen. Nach einer Begrüßung durch Michael Jung, den Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Gimmeldingen, und Giorgina Kazungu-Hass, für die SPD im Landtag, stellte Bender das Programm für den Kommunalwahlkampf vor.

Mit einer ganzen Liste konkreter Projekte und Forderungen möchte die SPD in den Wahlkampf und die nächste Legislaturperiode gehen. Grundlage für eine lebenswerte Stadt sei lebenswerter und bezahlbarer Wohnraum und attraktive Angebote in den Bereichen Bildung, Freizeit und Kultur, „die für alle zugänglich sein sollen“. Zur Finanzierung einer lebenswerten Stadt und zur Bereitstellung von Arbeitsplätzen, sei eine Stärkung der Wirtschaftskraft und des Tourismus unerlässlich, schreibt die SPD in ihrem Programmentwurf. Zum Thema Verkehr stellte der Neustadter SPD-Chef klar: „Die Erreichbarkeit unserer Stadt und die Vernetzung unserer Kernstadt und der Weindörfer muss für alle gewährleistet sein. Wir spielen einzelne Verkehrsmittel und – teilnehmer nicht gegeneinander aus. Wir setzen auf ein Gesamtkonzept des fairen Miteinander.“ Als Beispiele nannte Bender hier ein Sozialticket im ÖPNV und die Umsetzung des Fahrradkonzeptes. In der Verwaltung wollte man Bürgernähe und -beteiligung fördern, z.B. durch einen Bürgerbeauftragten.

Nach der Vorstellung der einzelnen Kandidaten für die Stadtratswahl stimmten die Delegierten wie folgt über die Listenaufstellung ab:

Pascal Bender

Gisela Brantl

Claus Schick

Dr. Andreas Böhringer

Marc-Finn Klein

Eva-Maria König

Murat Akdemir

Wilfried Marggraff

Michael Landgraf

Ingrid Wirsching

Martin Hauck

Maria Hammer-Schreiner

Volker Ruck

René Kuhlbrodt

Jens Wacker

Dr. Wolfgang Ressmann

Rudi Blumenröder

Hella Kuhlbrodt

Claudia Scharfenberger

Werner Schreiner

Dietmar Walter

Christian Bläss

Dominik Naumer

Frank Schwarz

Jonas Engelskircher

Paul-Walter Erdelt

Pascal Berger

Walter Scharfenberger

Michael Pack

Matthias Ibelshäuser

Hans-Peter Michel

Michael Jung

Peter Klug

Jürgen Hammann

Herbert Rusche

Horst Sahler

Sylvia Schulze

Michael Bub

Dr. Ulrike Behrens

Klaus Falkus

Ludwig Haass

Ida Müller

Meher Mia

Klaus Schneider

Friedhelm Mutschler

Roswitha Oswald-Mutschler

Neustadt kann noch besser werden: Jugend im Gespräch mit der SPD Neustadt

Veröffentlicht am von Andreas Böhringer

Jugendzentrum, Fahrradabstellplätze und die Infrastruktur der Schulen. Das sind einige der Themen, bei denen die Neustadter Jugend dringenden Handlungsbedarf sehen. Diskutiert wurden sie am vergangenen Donnerstag im Neustadter Haus der SPD. Wir in jedem Jahr hatte der SPD Ortsverein Neustadt auch in diesem Herbst die Schülervertreterinnen und -vertreter der Neustadter weiterführenden Schulen und die „Engagierte Jugend Neustadt“ (EJN) zum Austausch von Informationen und Anregungen eingeladen.

„Es kann ja sein, dass man im Unterricht die Handys nicht haben will, wenn ich aber drei Freistunden habe, kann ich da nichts arbeiten, wenn es kein WLAN gibt“, forderte zum Beispiel eine der Schülervertreterinnen eine Ausrichtung der Schulinfrastruktur an die heutige Arbeitswelt. Ohne das lange geforderte Jugendzentrum in der Innenstadt und seit dem Betreiberwechsel des Aqua gebe es kaum noch Treffpunkt für junge Menschen in der Stadt, bedauern alle der anwesenden Jugendlichen.

„Es ist dringen notwendig, dass die Politik die Jugend zu ihren Bedürfnissen und Anforderungen direkt fragt und anhört“, erklärt Andreas Böhringer, Vorsitzender des SPD Ortsvereins, die Motivation für die jährlichen Treffen. Er habe kein Verständnis dafür, dass ältere Menschen in den städtischen Gremien der Meinung seien, die Interessen ganz Neustadts vertreten zu können, ohne die Jugendlichen einzubinden. Wie in jedem Jahr informierte Böhringer die Runde zunächst über die Ergebnisse des letztjährigen Treffens und welche Fortschritte erreicht werden konnten.

Bei den Themen Leihfahrräder und Unterstützung der EJN sei ein Fortschritt sichtbar und beim Jugendzentrum sieht Böhringer zumindest den guten Willen der Stadtratsfraktionen. Mehr Engagement erwarten sich die Schülerinnen und Schüler aber bei der Schaffung von Fahrradstellplätzen in der Fußgängerzone und an der Konrad-Adenauer-Straße und bei der Infrastruktur der Schulen. Es könne nicht sein, dass die Schülerschaft, wenn sie selbst Hand anlegen und z.B. die Freizeiträume streichen wolle, an bürokratischen Hürden scheiterten, so eine Schülerin. Auch dass nicht gewährleistet sei, dass die Busse des ÖPNV rechtzeitig zum Schulbeginn an den Schulen seien, führe immer wieder zu Problemen.

„Jetzt ist die richtige Zeit, Eure Vorschläge und Anregungen an die Stadtpolitik zu richten, schließlich schreiben die Parteien jetzt an ihren Programmen für die nächsten Jahre“, regte Böhringer an. Die Neustadter SPD werde sich mit den diskutierten Forderungen beschäftigen, vielleicht seien aber auch andere Parteien zumindest im bald anstehenden Wahlkampf bereit, sich ein Beispiel am jährlichen Treffen mit der Neustadter SPD zu nehmen und Vertreterinnen und Vertreter der Schülerschaft zum Gespräch einzuladen, hoffte der Ortsvereinsvorsitzende.

Neustadter SPD-Fraktion setzt weiter auf Stadtgrün: Antrag zur Dachbegrünung im Stadtrat

Veröffentlicht am von Andreas Böhringer

„Die Begrünung von (Flach-)Dächern ist in vielen Städten ein fester Bestandteil der Umsetzung von Klimaschutzzielen und der Gestaltung von Rückzugsmöglichkeiten. Grüne Dächer können – bei richtiger Umsetzung – Nutzen für Mensch und Umwelt bringen“, begründet die SPD-Fraktion ihren Antrag im Neustadter Stadtrat am 13. November zur Förderung der Dachbegrünung.

„Wir schlagen vor, dass die Stadt Neustadt im Rahmen ihres Klimaschutzkonzeptes, ein Konzept zur Unterstützung der Begrünung von Dächern in Neustadt entwickelt“, erläutert Pascal Bender, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Dabei solle auch auf Umsetzungsmöglichkeiten auf öffentlichen Gebäuden, auf Beratungsangebote der Stadt, Möglichkeiten bei der Aufstellung von Bebauungsplänen und Wege der Nutzung von Fördermitteln eingegangen werden, so Bender.

„Es gibt zahlreiche Städte, die Dachbegrünungen auf unterschiedliche Weise unterstützen. Selbst wenn wir keine direkte finanzielle Unterstützung gewähren könnten, sollten wir uns um die bestehenden Förderprogramme, wie z.B. von der KfW bemühen und Bauherren über diese informieren. Andere Städte geben Nachlässe bei Niederschlags- oder Schmutzwassergebühren. Wir sind sicher, dass sich auch für Neustadt ein geeigneter Förderungsmix finden lässt“,  sagt der Neustadter SPD-Chef.

Andreas Böhringer, Stadtrat und Mit-Unterzeichner des Antrags möchte den Vorschlag in die Bemühungen der Neustadter SPD zur Förderung von Stadtgrün verstanden wissen: „Es ist uns wichtig, die Bedeutung und den Nutzen von Bäumen und Begrünung in der Stadt deutlich zu machen. Wir haben daher in diesem Jahr bereits die Anträge zum Ersatz gefällter Bäume und zur Förderung von Fassadenbegrünungen in den Stadtrat gebracht“, informiert Böhringer. Leider seien beide SPD-Anträge von der Koalition aus CDU, Grünen und FDP abgelehnt worden. Die SPD werde aber an „am Stadtgrün dran bleiben“, versichert Bender. „Für uns ist es immer ein wichtiges Thema, nicht nur zu einzelnen Entscheidungen über Baumstandorte.“

 

Neustadt darf nicht weiter zu den wirtschaftspolitischen Schlusslichtern gehören

Veröffentlicht am von spd-admin-2015-sv

„Neustadt ist vom letzten Platz auf den vorletzten Platz gerückt, das ist noch kein Grund zur Euphorie“, kommentiert Pascal Bender, Vorsitzender der SPD Neustadt, die Ergebnisse der aktuellen Umfrage der IHK zur Standortqualität Pfälzer Städte. „Neustadt hat große Potentiale, bei Faktoren wie Flair, Gesundheitsversorgung und Lebensqualität sind wir ganz vorne“, so Bender. Leider sei es bisher nicht gelungen, diese Vorteile durch eine geeignete Infrastruktur und Wirtschaftspolitik zu unterstützen, so die Neustadter SPD. Die Ergebnisse seien allerdings nicht überraschend, sagt Bender, was durch viele Jahre CDU geführter Stadtpolitik versäumt wurde, könne nicht in wenigen Wochen verändert werden. „Die Studie der IHK führt uns wieder deutlich vor Augen, wo Neustadt aktiv werden muss“, betont Böhringer, stellvertretender Vorsitzender der Neustadter SPD. „Bei Themen wie Wirtschaftsförderung, Wirtschaftskraft und Ansiedlungspolitik, Innovationskraft und Standortmarketing gibt es noch Verbesserungsbedarf“, so Böhringer. Die Neustadter SPD begrüße Ansätze zur Stärkung der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft und die zunehmende Breitbandversorgung, lobt die SPD-Spitze. Für die SPD ist aber ein vorletzter Platz Neustadts unter den Pfälzer Städten nicht akzeptabel: „Die Neustadter Politik und Verwaltung muss endlich gemeinsam Wege finden, die Standortqualität entscheidend zu verbessern. Die SPD Neustadt hat hierzu bereits geeignete Konzepte vorgelegt und entwickelt diese aktuell weiter.“

„Deine Idee für Neustadt“ – Aktion der SPD Neustadt bringt Demokratiediskussion in die Stadt

Veröffentlicht am von Andreas Böhringer

„Mehr Radwege“, „Öffentliche Basketballplätze“, „Klemmhof-Lösung“, „Mehr Raum für Kinder und Jugendliche“ oder „Macht mehr Musik“. So lesen sich Kommentare auf der großen Plane unter dem Titel „Deine Idee für Neustadt“, die am vergangenen Freitags Nachmittag auf dem Marktplatz zum Mitmachen einlud. Wir wollten die Idee des Demokratiefestivals, das an diesem Wochenende auf dem Schloss stattfindet, in die Mitte der Stadt tragen. Die Plane zu Neustadt war in einem Dreieck mit den weiteren Aufforderungen Ideen für Deutschland und für Europa aufzuschreiben und zu diskutieren aufgestellt. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger einbinden und Lust machen auf die demokratische Diskussion. Das haben wir am Freitag erreicht. Einige der Passanten kamen beim Lesen und kommentieren in angeregte Diskussion.

Auf der Plane „Deine Idee für Deutschland“ spiegeln sich vor allem aktuelle Themen wie Braunkohleabbau und Demokratie wider. Aber auch die Finanzausstattung der Kommunen und eine bessere Ausstattung der Schulen wird gefordert.

Für Europa wünschen sich unter Anderem einige „Mehr Mut“ und ein offenes Bekenntnis zu Demokratie.

Die Ergebnisse haben wir hier zum download Ergebnisse Aktion Deine Idee für aufgelistet. Wir werden die Ergebnisse der Bürgeranregungen nun zusammen führen und in die politische Diskussion in Neustadt einbringen. Wir können allerdings nicht versprechen, dass Forderungen wie „Mehr Hanseaten“ für Neustadt umgesetzt wird…

Natürlich haben Sie auch nach der Aktion immer die Möglichkeit, Ihre Ideen für Neustadt mit uns zu teilen. Zum Beispiel auf unserer Seite hier.

Skandal um die Altdeponie weitet sich aus – SPD Fraktion Neustadt fordert Konsequenzen

Veröffentlicht am von Andreas Böhringer

Erst wurde von kleinen Auffüllungen gesprochen, dann wurde illegaler Bauschutt und Zivilisationsmüll entdeckt und nun wird Sondermüll gefunden. Die Entwicklung der Nachrichten von immer wieder neuen Funden auf der Neustadter Altdeponie wird immer beunruhigender. Für die SPD Fraktion Neustadt ist nun erneut deutlich geworden, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den verantwortlichen Firmen im Bereich der Deponie und des AWZ kaum noch möglich ist.

Mit der Zunahme der Funde nehmen auch unsere Zweifel zu, dass lediglich ein einzelner Betriebsleiter hier ohne Kenntnis des Unternehmens gehandelt haben soll, das wirtschaftlich von der Entsorgung des gefundenen Mülls profitiert haben könnte. Bereits durch die Müllsuche der Staatsanwaltschaft sind Kosten entstanden, nun kommen hohe Kosten für die Entsorgung des gefunden Materials dazu. Die SPD Fraktion Neustadt befürchtet einen hohen Schaden für die Umwelt und die Finanzen der Stadt Neustadt. Wir fragen uns: Haben die verantwortlichen Stellen in der Vergangenheit alles getan, um einen solchen schweren Schaden abzuwenden bzw. zu verhindern ? Was wird aktuell getan, um solche Entwicklungen für die Zukunft zu verhindern?

Nach alle diesen Entwicklungen und den immer undurchsichtiger werdenden Vorgängen im Abfallwirtschaftszentrum und den Deponien fordert die SPD Fraktion Neustadt einen externen, unabhängigen Sonderermittler. Wir greifen damit unsere Empfehlung aus dem Frühjahr auf. Dieser Sonderermittler soll beauftragt werden, die Verantwortlichkeiten und die Ursachen für die Probleme im Entsorgungsbereich Neustadts in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft und der SGD aufzuklären. Ziel muss sein, hier endgültig die Verantwortlichkeiten zu klären und daraus Konsequenzen für die Zukunft zu ziehen.
Denn so kann es nicht weitergehen!

Aufruf der SPD Neustadt: „Hambach ist Vielfalt“

Veröffentlicht am von Andreas Böhringer

Am 22. Juni wird die AFD wieder auf dem Hambacher Schloss ihre landesweite Fraktionssitzung durchführen. Erneut missbraucht sie die Symbolik und die Historie des Schlosses und deutet sie für ihre eigene nationalistische und völkische Politik um. Für die SPD Neustadt ist klar: Das Hambacher Fest steht nicht für Nationalismus und Intoleranz, sondern für internationale Verständigung, Weltoffenheit, Meinungsfreiheit, Diskussionsfreude und Vielfalt. Gemeinsam mit dem Bündnis gegen Rechts ruft die SPD Neustadt daher zu einer Veranstaltung für Freiheit und Toleranz am selben Tag auf. Diese beginnt um 17 Uhr am Saalbau mit einem Demonstrationszug durch die Stadt zum Marktplatz. Hier wird gegen 18 Uhr eine Kundgebung stattfinden, für die SPD spricht Giorgina Kazungu-Haß, MdL. Wir laden alle Demokratinnen und Demokraten ein, an der Veranstaltung teil zu nehmen.

Mit der Veranstaltung wollen wir mitten in Neustadt ein Zeichen setzen: Gerade heute, da die Weltpolitik zunehmend durch nationalistische Egoismen und Abschottung geprägt ist, wollen wir hier auch ganz ausdrücklich den europäischen Gedanken betonen. Hambach ist Vielfalt!

Hochschulstandort Neustadt: Diskussionsveranstaltung am DLR zeigt große Potentiale

Veröffentlicht am von Andreas Böhringer

„Ein Schatz für Neustadt“, „ein Aushängeschild“, „anerkannt in der Welt der Forschung und des Weinbaus“. So gelobt wurde der Weincampus am Neustadter DLR gestern Abend bei einer Diskussionsveranstaltung zu den Chancen des Hochschulstandorts Neustadt vor Ort. Die Organisatoren, die Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD und der SPD-Stadtverband Neustadt hatten alle am Erfolg des Weincampus Beteiligten nach Neustadt eingeladen.

Nach einer kurzen, lebendigen Vorstellung des DLR durch seinen Leiter, Dr. Guenter Hoos, lobten Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf und Helmut Caspary vom Wirtschaftsministerium den Erfolg des dualen Studiengangs Weinbau und Oenologie und die Forschungserfolge des DLR Neustadt. Richard Hartmann, Leiter der Ausbildung bei BASF, und Andrea Adams, Hauptgeschäftsführerin des Bauern- und Winzerverbands RLP, betonten die Bedeutung der dualen Studiengänge für die Unternehmen der Region.

Für die am Studiengang beteiligten Hochschulen Ludwigshafen, Kaiserslautern und Bingen berichtete Prof. Dr. Uli Schell von interessanten Plänen, das Studienangebot in Neustadt auszubauen. Dies gehörte auch zu den Vorschlägen der Studierenden, die auf dem Podium engagiert durch Katharina Todtwalusch vertreten waren. Die Studierenden hatten in der Vorbereitung der Diskussionsveranstaltung in verschiedenen Arbeitsgruppen Empfehlungen zum „Wunschstandort Neustadt“, zur Verbesserung der Infrastruktur des Weincampus und zum Ausbau des Forschungs- und Lehrstandorts entwickelt und stellten diese in kurzen Impulsvorträgen vor.

Großen Applaus erhielt der Neustadter Oberbürgermeister Marc Weigel, der die Bedeutung des Weincampus für Neustadt hervorhob und den Studierenden die Unterstützung der Stadt zusagte. Einige Vorschläge der Studierenden zum Wunsch-Hochschulstandort seien bereits in der Umsetzung, wie z.B. ein Empfang für die Studierenden bei der Stadt als Begrüßung der Erstsemester, berichtete Weigel. Im Austausch der verschiedenen Vertreter von Politik, Stadt, Weincampus und Wirtschaft unter der Moderation der Landtagsabgeordneten Giorgina Kazungu-Haß konnten an diesem Abend zahlreiche Ideen zur zukunftsorientierten Weiterentwicklung des Hochschulstandorts Neustadt und zur operativen Optimierung diskutiert und entwickelt werden.

Hochschulstandort Neustadt: Chancen und Herausforderungen

Veröffentlicht am von Viola Küßner

Am Montag, 7. Mai 2018, von 18:00 bis 20:00 Uhr diskutieren Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Lehre sowie Studierende des Weincampus über die Zukunft und die Entwicklungspotentiale des Hochschulstandortes.

 

Die Veranstaltung findet auf dem Weincampus Neustadt, Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz statt (Breitenweg 71, 67435 Neustadt/Mußbach).

 

Programm

Ab 17:00 Uhr finden Besucher im Foyer Informationsstände zum Thema „Rund um den Weincampus“.

Der offizielle Teil beginnt um 18:00 Uhr:
– Eröffnung und Begrüßung
– Grußwort und Keynote des Ministers zum Thema „Duales Studium“
– Prodiumsdiskussion mit Studierenden und folgenden Gästen:

  • Konrad Wolf, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Marc Weigel, Oberbürgermeister
  • Prof. Dr. Uli Schell, Vorsitzender des gemeinsamen Ausschusses der Fachbereiche
  • Eberhard Hartelt, Präsident des Bauern und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V.
  • Richard Hartmann, Mitglied des Vorstandes BASF SE
  • Katharina Todtwalusch, Vertreterin der Studierenden

(Moderation: Giorgina Kazungu-Haß (MdL))

Im Anschluss besteht die Möglichkeit zum Austausch in lockerer und geselliger Runde.

Personen, die an der Veranstaltung teilnehmen möchten, werden aus organisatorischen Gründen gebeten, sich per Mail (afbpfalz@gmx.de) anzumelden.

Zur Berichterstattung der RHEINPFALZ zu Problemen zwischen SGD, Stadt, ESN und der Firma Gerst

Veröffentlicht am von spd-admin-2015-sv
SGD, Stadt, ESN und Firma Gerst

Zur Berichterstattung der RHEINPFALZ zu Problemen zwischen SGD, Stadt, ESN und der Firma Gerst vom 24. April 2018 nimmt die Fraktion der SPD im Neustadter Stadtrat wie folgt Stellung:

Die SPD-Fraktion im Stadtrat gibt dem Einwurf in der heutigen Berichterstattung recht: Die Debatte hat gerade erst begonnen.

Die SPD Fraktion hatte im Februar dieses Jahr aufgrund einiger Medienberichte zu Untersuchungen auf der Neustadter Deponie im Stadtrat einen umfassenden Antrag gestellt. Ziel war die Information über den Stand der Untersuchung zu Fehlern/Fehlverhalten auf der Deponie und dem AWZ. Darüber hinaus sollte dargestellt werden, welche weiteren Unregelmäßigkeiten bekannt sind, welche Risiken für die Stadt erkennbar sind und wie künftig Vorfälle der zu diesem Zeitpunkt bekannten Art verhindert werden können.
Seit diesem Antrag wurde der Stadtrat durch Herrn Oberbürgermeister Weigel in mehreren nichtöffentlichen Sitzungen über die Entwicklungen und die bisherigen Erkenntnisse informiert. Wir befürchten, dass es sich bei den aktuell bekannten Informationen lediglich um die Spitze des Eisbergs handelt. Die SPD Neustadt äußert sich zu diesem frühen Zeitpunkt nicht über das mögliche Ausmaß des Fehlverhaltens von Mitgliedern der Stadtführung, von Behörden, der Politik oder von Privatunternehmen.

Vorrangiges Ziel aller Akteure in der Stadt muss es nun sein, Schaden von der Stadt abzuwenden. Die SPD Neustadt fordert darüber hinaus, dass der Sachverhalt lückenlos aufgeklärt wird. Im nächsten Schritt müssen Mittel und Wege gefunden werden, in der Zukunft Fehlverhalten und Versäumnisse zu vermeiden und ggf. unverzüglich aufzudecken.
Zu den Fragen die nun geklärt werden müssen gehören u.a.:
Wer trägt die Verantwortung hierfür und wie kann es sein, dass sich Fehlverhalten auf vielen Ebenen in dem nun Schritt für Schritt bekanntwerdenden Ausmaß über Jahrzehnte entwickeln konnte.

  • Welche Aktivitäten auf der Deponie, im AWZ, im Wertstoffhof und weiteren Entsorgungs- und Verwertungsbereichen erfolgen in Neustadt ohne Genehmigung?
  • Welche Verträge und Vereinbarungen wurden mit welchem Inhalt mit den Firmen geschlossen, mit denen über lange Zeiträume zusammengearbeitet wurde. Wie ist sichergestellt, dass diese Verträge nicht zum Nachteil der Stadt sind.
  • Wie konnte es geschehen, dass offensichtlich städtische Gremien, deren Information und Entscheidung verpflichtend gewesen wäre, nicht ausreichend informiert und eingebunden wurden? Wie wird sichergestellt, dass künftig die Regeln der Entscheidungsfindung eingehalten werden?

Wir werden nun aktiv die Aufklärung der Verfehlungen und Fehler, die unserer Stadt erheblichen Schaden zufügen können, unterstützen. Wir unterstützen Herrn Oberbürgermeister Weigel in seinem Bemühen, transparent und unter Einbeziehung des Stadtrats alle Sachverhalte aufzuklären und Schaden von der Stadt abzuwenden. Wir haben zur weiteren Aufklärung bereits einen umfangreichen Fragen- und Empfehlungskatalog vorgelegt.
Wenn alle Sachverhalte aufgeklärt sind, wird sich die SPD Neustadt für einen politischen Neuanfang und für eine saubere Stadtpolitik einsetzen und Konsequenzen für ein transparenteres und professionelles Handeln der Verantwortlichen der Stadt einfordern.