Erklärung der Fraktionsvorsitzenden Gisela Brantl zur Terminverschiebung der Stadtratssitzung am 11.03.2009

Wir sind empört, dass wir über den geänderten Termin nicht offiziell informiert wurden und nur zufällig erfuhren, dass die Sitzung erst heute stattfindet. Noch am 18.02. erhielt ich einige Unterlagen zu Haupt- bzw. Bauausschuss, in denen als Sitzungsdatum für den Stadtrat der 10.03. zum Teil der 11.03. angegeben war.

Kein Hinweis auf Verschiebung des Stadtrates.

Ich ging davon aus, dass hier ein Versehen vorliegt.  Diese Unterlagen datierten u. a. vom 16.02.!!! So kurzfristig kann die Entscheidung ja wohl nicht gefallen sein. Zu der vom Oberbürgermeister in Berlin besuchten Veranstaltung der Bertelsmannstiftung am 09. und 10.03. hatten auch die Fraktionsvorsitzenden eine Einladung. Der Terminhinweis zur Vormerkung kam bereits Anfang Oktober 2008. Die endgültige Einladung kam im Dezember 2008. Anmeldefrist war der 20. Januar 2009. Auch mich hätte diese Veranstaltung sehr interessiert. Trug sie doch den Titel:

Herausforderung Führung - zwischen Wahlen, Sachzwang und Visionen.

Im Superwahljahr 2009 sollte man u. a. erfahren was die Wähler wirklich interessiert und wie innovative Techniken der Bürgerbeteiligung aussehen.
Doch der uns im Dezember 2008 von der Verwaltung übereichte Sitzungskalender zeigte mir, dass am 10.03.2009 eine Stadtratssitzung vorgesehen war und so entschied ich mich gegen Berlin. Wie Sie wissen, sind die meisten von uns berufstätig. Wir müssen langfristig planen und sollten uns daher auf die mitgeteilten Termine verlassen können.
Die Stadtratstätigkeit ist ein politisches Ehrenamt. Wir haben dafür nur unsere Freizeit und keinen „Apparat“ zur Verfügung.

Neben den Stadtratssitzungen sind von uns auch andere Termine, zumal vor den bevorstehenden Wahlen, zu organisieren und durch zu führen.
Umso ärgerlicher ist dann eine so kurzfristige Verschiebung, besonders, wenn darüber nicht einmal offiziell informiert wird. Wir sehen das auch als eine Missachtung gegenüber den Ratsmitgliedern an. Uns bleibt nur zu hoffen, dass der Oberbürgermeister sich selbst und sein persönliches Führungsprofil ergründet und dabei neue Erkenntnisse gewonnen hat.
Dies war nämlich, lt. Programm, ein weiterer vorgesehener Punkt bei dem Kongress in Berlin.

Ich erwarte eigentlich eine Entschuldigung, zumindest aber eine Erklärung warum die Opposition nicht über die Terminverschiebung informiert wurde.