Anfrage zur Sitzung des Stadtrates am 23.03.2010 Bahnhaltepunkt Süd - Aktueller Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
 

In der letzten Hauptausschusssitzung wurde uns mitgeteilt, dass es sehr fraglich ist, ob der  Bahnhaltepunkt Süd bis zur Inbetriebnahme des sog. „Südpfalz-Netzes“ im Dezember 2010 fertig gestellt sein wird.

Die SPD-Fraktion stellt dazu folgende Fragen:

1. Warum ist die Fertigstellung nicht gesichert, obwohl zeitlich ausreichender Vorlauf bestand?

2. Was ist noch zu erledigen?

3. Was kann die Stadt tun, um die Fertigstellung zu beschleunigen, damit eine termingerechte  Inbetriebnahme eingehalten werden kann?

Ich denke es wäre blamabel, wenn im Dezember 2010 das „Südpfalz-Netz“ in Betrieb geht und der Haltepunkt Neustadt-Süd nicht fertig gestellt wäre, weil die Stadt nicht alles versucht hat, um die Voraussetzungen für eine rechtzeitige Inbetriebnahme zu schaffen.

Gisela Brantl
Fraktionsvorsitzende